Zensurgesetz löst eine Welle der Empörung aus

Daß die Verabschiedung des Zensurgesetzes (vorgeblich gegen Kinderpornographie) nicht lautlos über die Bühne gehen würde, war abzusehen. Doch mittlerweile könnte sie etwas in Gang gesetzt haben, das einerseits ein gewaltiges Zeichen gegen Zensur ist und andererseits der Beginn einer neuen Bewegung sein könnte.

Denn die Große Koalition könnte etwas schaffen, was zuvor oft heraufbeschworen aber nie umgesetzt werden konnte: Sie bringt die bisher eher unpolitische “Generation Web” dazu, ihre Stimme gegen Mißstände im Staat zu erheben. Glaubt man den mannigfaltigen Blog- und Forenbeiträgen, könnte die Piratenpartei einen gewaltigen Mitgliederschub bekommen.

Blogs – Sturm auf die Bastille

Readers Edition:
Zensursula vor Ort: “jenapolis” als lokaler Machtfaktor der Politik in Jena?
Direkte Reaktion auf die Jenapolis-Nachfrage/-Umfrage zum Verhalten der Jenaer Bundestagsabgeordneten.

Weitere im Schnellüberblick:
redKite: Zensur: Nach 20 Jahren Mauerfall kommt die Internetmauer
LUKUHLUS: Zensursula, jetzt hab ich aber die Schnauze voll!
Meinungsblog: Eine Zensur findet nicht statt.. Jaja..
staytubed.de (Video): Internetzensur ist ein Irrweg
Reizzentrum: Dörmann versucht den AK Zensur einzuseifen
netzpolitik.org: Bundestag beschliesst Netzzensur
nodch.de: Petitionen in Deutschland, ein Kummerkasten für Zensurgegner
Chackzz: Am Pranger: Die 389 Zensur-Befürworter
Swype.me: NEINNN – mein “Abgeordneter” sagte JA!
Outland: Blöd-Zeitung (Satire)

Piratenpartei – Aufruf zum Widerstand

Bundestag billigt Gesetz zur Internetzensur – Piraten rufen zu Demonstrationen auf
Die Piratenpartei auf dem Weg zur Bürgerrechtspartei Nr. 1. Ist das die Partei der Zukunft?

Presse – Wie immer gemäßigt neutral

Interessanterweise benutzt auch die sonst eher weniger kritische (sprich konservative) Presse stehts das Wort “Internetsperre” bzw. “-zensur”. Auch in den Etagen der journalistischen Elite scheinen die Beruhigungspillen der Politik nicht recht wirken zu wollen.

derFreitag:
Ein neuer Freibeuter?
Könnte SPD-Abgeordneter Jörg Tauss seinen Ärger über Bundestag und eigene Partei nun doch in Taten umsetzen? Tritt der der Piratenpartei bei? Unwahrscheinlich, aber wenn es so wäre, sicher ein sehr großer Tropfen im längst vollen Faß.

Weitere im Überblick:
die tageszeitung: SPD-Onlinebeirat meutert
Frankfurter Allgemeine Zeitung: Bundestag billigt Internetsperren
Zeit-Online: Netzsperren bringen keinen vor Gericht
Golem: 91 Prozent der Deutschen für Kinderpornosperren – Bedenken der Kritiker ausgeblendet

Alles nur Schall und Rauch?

Es bleibt nun abzuwarten, wie laut der Protest in den oberen Etagen von Regierung und Gesetzgebung ankommt. Werden die Politiker ihre Augen und Ohren verschließen oder wagen sie einen Schritt Richtung Demokratie?

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

4 Gedanken zu „Zensurgesetz löst eine Welle der Empörung aus“

  1. ich freue mich dass etwas dagegen gesagt wird. da braucht einer, der neidisch ist auf meine community ist, einfach “da oben” bescheid sagen ich sei verdächtigt, und schon zensiert man mich. ich glaube sowieso das ist eine masche von politikern, die eigentlich nur unbequeme Wahrheiten löschen wollen.

  2. Also ganz so extrem dürfte es dann doch nicht werden. Immerhin hat ein Zensur-Staat ja das Interesse, unliebsame Inhalte zu unterbinden. Auf deinem Portal kann ich nun nichts derartiges finden ;)

    Übrigens eine interessante Umsetzung des Mikroblogging-Prinzips.

  3. Ich geh davon mal aus, dass dies Gesetz noch nach Karlsruhe gehen wird.

    Tolle Linksammlung zum Thema, die du zusammengestellt hast!

  4. Wenn sich diese Zensur wirklich NUR gegen Kinderpornographie richten würde, wäre es ja schön. Aber es würde bestimmt alles Mögliche zensiert werden obwohl das eigentlich gegen das Grundrecht ist! Kein Gesetz ohne eine Möglichkeit zum Missbrauch:-(

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