Verantwortung und Demut – Die verlorenen Tugenden

Stell dir vor, der Souverän spricht und keiner hört hin.

Was für ein Schauspiel. Seit dem 18. September 2005 wissen wir, daß die Bürger Deutschlands nichts weiter sind als “Der verhöhnte Boss alle vier Jahre”. Zu mehr genügt es im Weltbild unserer Politiker nicht (mehr).
Da muß das verwunderte Volk mit ansehen, wie der bisherige Kanzler sich in arroganter und frecher Art zum einzig möglichen Kanzler ausruft. Dabei hatte es ihn doch gerade für 7 Jahre Regierung abgestraft. Die Stimmen, die seine Partei(!) bekam, galten deren Programm, nicht ihm. Im Grunde hätte er sich Gedanken machen müssen, wo eigene Ansichten mit denen des Souveräns in Konfrontation lagen. Statt dessen suchte er die Fehler bei Medien und dem politischen Gegner.
Freilich, so extrem wie die Vertreter der PDS, die ausschließlich im destruktiven “Gegen alles sein” ihren politischen Auftrag sieht, mutet das Verhalten der bisherigen Koalitionsparteien nicht an. Von Diskurs außerhalb eigener Weltvorstellungen haben die Linksradikalen – und dies sind sie, betrachtet man ihr Verhalten – noch nichts gehört. Man glaubt dort allen Ernstes, mit 8 % Unterstützung die Grundpfeiler der Demokratie mißachten zu können.
Aber auch im anderen Lager ging es bürgerferner den je zu. Ein gut gelaunter Westerwelle schloß kurzer Hand den Kontakt mit ganzen Parteigruppen aus – und verstößt damit 45 % der Wähler. Seine Kollegin Merkel stieg in ähnliche Stiefel und abonnierte für sich einen Regierungsauftrag. Ungeklärt ist bis heute, auf welchen Verfassungsregelungen diese Annahme fußt. Doch selbst wenn es einen solchen Auftrag gäbe, könnten ihn sicher nicht 35 % Stimmanteil erteilen.
Es ist ein Mißverständnis, wenn man denkt, 8, 10 oder 35 % der Stimmen stellten eine Legitimation zur Allweisheit dar. Ja selbst die absolute Mehrheit befähigt nicht zu Allmacht. Wahlergebnisse sagen nur eines: “Ihr sollt eure Ansichten in den politischen Prozeß einbringen! Wir, als Souverän, wollen diese zu vernünftigen Anteilen in den Entscheidungen verwirklicht sehen.”. Ebenso ist es eine Fehlinterpretation von Demokratie, wenn man daran geht, die Minderheit im Bundestag zu übergehen. In Gesetzesbeschlüsse muß jede Meinung einfließen. Der demokratischste Zustand ist dann erreicht, wenn 80-90 % der Volksvertreter mit Ja stimmen können. Alles andere kann und darf nur Übergangskompromiß sein.
In der Interpretation und Vereinigung verschiedenster Allgemeinwillen liegt die Verantwortung jedes einzelnen Politikers. Diese hat er in Demut vor seinem Souverän zu tragen – nicht in Form von Unterwerfung, sondern mittels (selbst)kritischer Argumentation und bedingungsloser Gemeinwohlorientierung. Für Verhandlungsklüngelei und Netzwerkherrschaft ist da natürlich kein Platz mehr.

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

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