Schutz für Edward Snowden

Edward Snowden sitzt vermutlich noch immer im Transitbereich des Moskauer Flughafens fest. Grund: Ausgerechnet die ach so empörten EU-Staaten lehnten durchweg seinen Asylantrag ab. Auch darüber hinaus gehende Aufnahmemöglichkeiten wurden kategorisch verworfen. Nun regt sich langsam Widerstand in der Bevölkerung und großen Teilen der Medien. Viele merken offenbar, wie sehr Europa nach der Pfeife der … Schutz für Edward Snowden weiterlesen

Das Amerikanische Imperium offenbart sich

Eigentlich ist es ja unfassbar, was derzeit rund um den NSA-Skandal und Edward Snowden abgeht. Einmal davon abgesehen, dass wir alle seit Jahren mit PRISM und TEMPORA flächendeckend überwacht werden. Die Reaktion unserer Regierungen spricht noch viel mehr Bände über die Welt, in der wir aktuell leben. Nicht etwa in einer demokratisch-freiheitlichen. Wer das jetzt … Das Amerikanische Imperium offenbart sich weiterlesen

SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA

Heute hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag abgesegnet, der nicht besser getimt sein könnte. Zum bevorstehenden EU-US-Gipfel am 28. November betont das EU-Parlament in Artikel 25 die Notwendigkeit, die Integrität des globalen Internet und der Kommunikationsfreiheit zu schützen, indem auf unilaterale Maßnahmen zum Sperren von Domain-Namen und IP-Adressen verzichtet wird. (the need to protect the … SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA weiterlesen

Heute: American Censorship Day

Über die US-Debatte rund um den “Stop Online Piracy Act” (SOPA, pdf) hatten wir bereits vergangene Woche berichtet. Heute ist dazu im US-Kongress eine richtungsweisende Anhörung. Passend dazu wurde von zahlreichen Organisationen der “American Censorship Day” ausgerufen und eine KampagnenVorschaltseite ist auf vielen Webseiten zu finden. Mozilla hat z.B. eine eigene Aktionsseite mit Informationen online … Heute: American Censorship Day weiterlesen

USA: Muss Facebook Datenschutz-Opt-In bei Änderungen einführen?

Während unser Bundesinnenminister mit Facebook noch einige Kaffeekränzchen veranstalten will, damit das Unternehmen eine freiwillge Selbstverpflichtung unterzeichnet, handelt die US-Behörde FCC. Konkret geht es um die beliebte Praxis von Facebook, neue Features einzuführen, die man als Nutzer akzeptieren muss, um bestenfalls im Anschluß sich durch die komplizierten Datenschutzeinstellungen zu klicken und diese bei Bedarf wieder … USA: Muss Facebook Datenschutz-Opt-In bei Änderungen einführen? weiterlesen

US-Gericht: Twitter muss Wikileaks-Daten an US-Behörden geben

Wir hatten bereits darüber berichtet, dass die USA ganz gerne “einmal alles” von Twitter über @rop_g, @birgittaj, @ioerror, @wikileaks, Bradley Manning und allen Followern derer Accounts haben wollen. Twitter hat die Account-Inhaber informiert, und die hatten sich – unterstützt von allen möglichen Organisationen mit allen rechtlichen Kräften dagegen gewehrt. Vergebens. Gegen die Entscheidung des US-Bundesgerichts … US-Gericht: Twitter muss Wikileaks-Daten an US-Behörden geben weiterlesen

SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug

Die USA strecken in den letzten zwei Jahren immer mehr ihre Fühler nach der Macht im und über das Internet aus und versuchen, ihre Rechtsprechung auf die ganze Welt zu erweitern. Das US-Heimatschutzbehörde (ICE) hat bereits mehrmals ohne jegliche rechtliche Grundlage Domainnamen europäischer Unternehmen beschlagnahmt. Im Juli 2011 erklärte die Behörde, dass alle .com und … SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug weiterlesen