SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA

Heute hat das Europäische Parlament einen Entschließungsantrag abgesegnet, der nicht besser getimt sein könnte. Zum bevorstehenden EU-US-Gipfel am 28. November betont das EU-Parlament in Artikel 25 die Notwendigkeit, die Integrität des globalen Internet und der Kommunikationsfreiheit zu schützen, indem auf unilaterale Maßnahmen zum Sperren von Domain-Namen und IP-Adressen verzichtet wird. (the need to protect the … SOPA: Warnschuss des EU-Parlaments für die USA weiterlesen

Mülltrennen im Netz: Was ist digitaler Umweltschutz?

In der Berliner Gazette hat Leonard Dobusch aufgeschrieben, was digitaler Umweltschutz ist: Mülltrennen im Netz: Was ist digitaler Umweltschutz? Einen Kurzvortrag zum Thema hatte er auf dem ersten netzpolitischen Abend des Digitale Gesellschaft e.V. gehalten. Der größte Unterschied zur klassischen Umweltschutzbewegung ist deshalb wohl jener, dass die verschiedenen Teilbewegungen noch sehr selten in ihrer Gesamtheit … Mülltrennen im Netz: Was ist digitaler Umweltschutz? weiterlesen

Heute: American Censorship Day

Über die US-Debatte rund um den “Stop Online Piracy Act” (SOPA, pdf) hatten wir bereits vergangene Woche berichtet. Heute ist dazu im US-Kongress eine richtungsweisende Anhörung. Passend dazu wurde von zahlreichen Organisationen der “American Censorship Day” ausgerufen und eine KampagnenVorschaltseite ist auf vielen Webseiten zu finden. Mozilla hat z.B. eine eigene Aktionsseite mit Informationen online … Heute: American Censorship Day weiterlesen

Mitmachen: Stoppt ACTA!

Im Grunde ist es ein alter Hut der Menschheitsgeschichte: Sobald neue Medien zu störend auf alte Machtgefüge wirken, versuchen die Mächtigen eben jene Medien zu zensieren. Das war mit dem Aufkommen gedruckter Zeitungen so, das wurde mit Radio und Fernsehen versucht und auch dem Internet ergeht es nicht anders. Widerstand gegen ACTA Damals wie heute … Mitmachen: Stoppt ACTA! weiterlesen

Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?

Die Grünen veranstalten in zwei Wochen in Kiel ihren Bundesparteitag (Die Bundesdelegiertenkonferenz, kurz BDK). Dort gibt es u.a. die Abstimmung eines längeren Leitantrages zur Netzpolitik. Das Metronaut-Blog hat sich mal die Änderungsanträge angeschaut. Vor allem um das Thema Urheberrecht wird es wohl eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern geben und zwar über Fragen wie “Kürzung … Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen? weiterlesen

Lobbykratie und Urheberrecht, 2. Runde

Anlässlich der Vergabe des Negativpreises “Lobbykratie-Medaille” durch LobbyControl hat sich herausgestellt, dass eines der nominierten Unternehmen, die Deutsche Vermögensberatung AG, auf YouTube die Sperrung einer 3sat-Dokumentation mit dem Titel “Lobbykratie – die inoffizielle Macht” veranlasst hatte (vgl. Abstimmung über Lobbykratie-Medaille und das Urheberrecht). Artikel auf netzpolitik.org »

NPP114: Cory Doctorow – For the win

Der Netzpolitik-Podcast 114 ist ein Gespräch mit Cory Doctorow über sein aktuelles Buch For the Win (Partnerlink), MP3-Player zum Schwimmen und aktuelle Netzpolitik-Debatten. Aufgrund akuter Übernächtigung war mein Englisch heute nicht das Beste, dafür spricht Cory die Sprache umso besser – und ich hab eh nur Fragen gestellt. Das Gespräch ist rund 32 Minuten lang … NPP114: Cory Doctorow – For the win weiterlesen

Kultusministerkonferenz verteidigt Schultrojaner

Spiegel-Online hat jetzt auch die Meinung unserer Bundesjustizministerin zum Schultrojaner. Interessanter Nebenfakt der Meldung ist ein Statement der Kultusministerkonferenz, die jetzt Leutheusser-Schnarrenberger die Vorteile der Schnüffelsoftware für unheimliche Onlinedurchsuchungen von Schulrechnern erklären wollen. Und zwar sind das diese guten Argumente: KMK-Generalsekretär Udo Michallik werde sich persönlich an die Ministerin wenden, um ihr Sinn und Zweck … Kultusministerkonferenz verteidigt Schultrojaner weiterlesen

Vergleich: Wer macht die beste Broschüre zum Urheberrecht?

Als ich für die neue Folge des Podcasts Logbuch:Netzpolitik zum Thema Schultrojaner Copyrightscanner recherchierte, stolperte ich über die schöne Kopierbroschüre der Konferenz der Kultusminister, die Lehrer darüber in Kenntnis setzt, dass ihnen seit 2008 die digitale Kopie von für den Unterricht bestimmten Materialien verboten ist. Kann ich eine Tabelle aus einem Schulbuch einscannen und meinen Schülern via … Vergleich: Wer macht die beste Broschüre zum Urheberrecht? weiterlesen

EDRi on ACTA 8th November 2011

EDRi hat heute Morgen im EU-Parlament einen 90 Minuten langen Workshop zu ACTA durchgeführt. Davon gibt es jetzt ein Video. (Hier als OGV) European Digital Rights is one of the most active and expert-driven digital civil rights organisations in Europe. EDRi has worked in parallel with the Parliament’s ACTA decisions from the very beginning and … EDRi on ACTA 8th November 2011 weiterlesen