Google entwickelt sich zum Parasit

Beinahe unbemerkt führt Google ein neues Feature für seine Bildersuche ein. Wurden bisher lediglich kleine Vorschaubilder angezeigt, sollen fortan die Originalwerke direkt auf der Suchseite eingebunden werden. Damit überschreitet der Suchmaschinenkonzern nicht nur eine rechtliche,sondern auch eine sittliche Grenze. Von der Arbeit anderer leben Seit Jahren gilt eine Vereinbarung zwischen Google und Web-Publishern: Die Suchmaschine … Google entwickelt sich zum Parasit weiterlesen

ESM-Urteil: Bundesverfassungsgericht setzt Schranken und keiner merkt es

Stell dir vor, das Bundesverfassungsgericht kritisiert Anti-Demokratie und keiner merkt es. Diesen Eindruck erhalte ich jedenfalls aktuell beim Lesen verschiedener Pressemeldungen und Diskussionen. Der Tenor: Niederlage für die Euro-Skeptiker. Dabei hat das oberste deutsche Gericht eine Entscheidung getroffen, die sowohl Regierung und Gesetzgeber (d.i. Bundestag) als auch indirekt die europäische Ebene klar in ihre demokratischen … ESM-Urteil: Bundesverfassungsgericht setzt Schranken und keiner merkt es weiterlesen

Der Segen des ACTA

Es war ein wunderbarer Morgen im Leben des Wolfgang Schmidt. Nicht nur, weil die Sonne sich anschickte, einen nur von wenigen weißen Wolken verdeckten blauen Himmel zu erobern. Nein, es war seine rosige Zukunft, die mit dem heutigen Tag begann. Er hatte nach langer Zeit wieder eine Anstellung gefunden. Feste Bezüge, Sozialversicherung, zumindest mittelfristig ein … Der Segen des ACTA weiterlesen

Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz

Seit Jahrzehnten schon ist der Drang vieler Bürger Deutschlands hin zu größerer Teilhabe am politischen Prozess zu spüren. Besonders seit der Wiedervereinigung ist die Forderung nach einem Volksentscheid über das Grundgesetz auch auf Bundesebene zunehmend ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Nicht zuletzt die Entwicklung des Bürgerjournalismus, der sich das System der Mediendemokratie zu Nutze macht, … Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz weiterlesen

Ohne Urheberrecht sinkt die Qualität der Inhalte

Die Debatte um das Urheberrecht in Deutschland und anderen Industriestaaten läuft nun schon seit Jahren. Angeheizt durch ein sich änderndes Konsumverhalten von Musik und Filminhalten. Basierend auf dem Missverhältnis zwischen Kostenlos-Web und dem Wert von Werken.

Nationalbibliothek – Rechtliche Fallstricke für Web 2.0

Die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland hat so einiges verdeckt: schlechte Wirtschaftszahlen, das Gerangel um die Gesundheitsreform, unbeliebte Gesetzesbeschlüsse. Unter letzteres dürfte auch das Gesetzt über die Deutsche Nationalbibliothek1 fallen. Der Bundestag beschloß es am 22. Juni 2006. Zu einem Zeitpunkt, an dem in Deutschland mehr oder weniger die Hölle los war – allein den politischen Wirrnissen … Nationalbibliothek – Rechtliche Fallstricke für Web 2.0 weiterlesen

Media-Markt Abmahnwelle: 1:0 für die Rechtsordnung?

Nun ist es also passiert: Das Landgericht München hat den Elektronikhändler Media-Markt in seiner Abmahnwut vorerst gestoppt. Es bezeichnete das Vorgehen über den Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel als “mißbräuchlich” und wies daraufhin in sechs Verfahren die Anträge zurück. Nachdem das Gebaren des Handelskonzerns gegen seine kleineren Konkurrenten erst in der FAS (Artikel leider kostenpflichtig), später … Media-Markt Abmahnwelle: 1:0 für die Rechtsordnung? weiterlesen

Abmahnungen – Mißbrauch des Rechts?

Eine Rechtsordnung hat die erhabenste Funktion, die eine menschliche Gesellschaft hervorbringen kann: Sie soll das Zusammenleben eben dieser Menschen regeln; Gerechtigkeit, Sozialer Frieden und ein geordnetes Leben – im Gegensatz zum chaotischen Vegetieren (Naturzustand) – sind ihr Ziel. Nur über diesen Weg kann eine Republik letztendlich bestehen. Alles andere, also z.B. Gewaltherrschaft oder Mißbrauch, käme … Abmahnungen – Mißbrauch des Rechts? weiterlesen

Kants Rechtsphilosophie

Kant 1791 nach dem Berliner Maler Gottlieb Doebler ursprünglich in der Freimaurerloge Zum Todtenkopf und Phoenix in Königsberg

Die Französische Revolution gilt zu Recht als ein Wendepunkt in der europäischen Geschichte. Ideen und Erkenntnisse, die in ihrem Vorfeld und lange Zeit danach gewonnen wurden, bereiteten dem modernen, freiheitlichen Parlamentarismus den Weg. Der Aufstand des französischen Bürgertums inspirierte viele zu gleichem. Und auch in Deutschland machte sich ein neuer Zeitgeist bemerkbar. Die Revolution von … Kants Rechtsphilosophie weiterlesen