Beinahe unbemerkt führt Google ein neues Feature für seine Bildersuche ein. Wurden bisher lediglich kleine Vorschaubilder angezeigt, sollen fortan die Originalwerke direkt auf der Suchseite eingebunden werden. Damit überschreitet der Suchmaschinenkonzern nicht nur eine rechtliche,sondern auch eine sittliche Grenze. Von der Arbeit anderer leben Seit Jahren gilt eine Vereinbarung zwischen Google und Web-Publishern: Die Suchmaschine … weiterlesen »
Thema: Recht
ESM-Urteil: Bundesverfassungsgericht setzt Schranken und keiner merkt es
Stell dir vor, das Bundesverfassungsgericht kritisiert Anti-Demokratie und keiner merkt es. Diesen Eindruck erhalte ich jedenfalls aktuell beim Lesen verschiedener Pressemeldungen und Diskussionen. Der Tenor: Niederlage für die Euro-Skeptiker. Dabei hat das oberste deutsche Gericht eine Entscheidung getroffen, die sowohl Regierung und Gesetzgeber (d.i. Bundestag) als auch indirekt die europäische Ebene klar in ihre demokratischen … weiterlesen »
Der Segen des ACTA
Es war ein wunderbarer Morgen im Leben des Wolfgang Schmidt. Nicht nur, weil die Sonne sich anschickte, einen nur von wenigen weißen Wolken verdeckten blauen Himmel zu erobern. Nein, es war seine rosige Zukunft, die mit dem heutigen Tag begann. Er hatte nach langer Zeit wieder eine Anstellung gefunden. Feste Bezüge, Sozialversicherung, zumindest mittelfristig ein … weiterlesen »
Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz
Seit Jahrzehnten schon ist der Drang vieler Bürger Deutschlands hin zu größerer Teilhabe am politischen Prozess zu spüren. Besonders seit der Wiedervereinigung ist die Forderung nach einem Volksentscheid über das Grundgesetz auch auf Bundesebene zunehmend ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Nicht zuletzt die Entwicklung des Bürgerjournalismus, der sich das System der Mediendemokratie zu Nutze macht, … weiterlesen »
Versteckte Kosten beim Partnerprogramm von Amazon
Das Partnerprogramm von Amazon ist im Grunde eine relativ einfache Methode, mit wenig Aufwand ein wenig Geld im Internet zu verdienen. Zwar dürften sich die Einnahmen eher im unteren Bereich bewegen. Doch was soll´s, das ganze kostet ja nichts. Doch wehe, man lässt seinen Account ruhen. Dann flattert einem nach drei Jahren eine Rechnung ins … weiterlesen »
Nationalbibliothek – Rechtliche Fallstricke für Web 2.0
Die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland hat so einiges verdeckt: schlechte Wirtschaftszahlen, das Gerangel um die Gesundheitsreform, unbeliebte Gesetzesbeschlüsse. Unter letzteres dürfte auch das Gesetzt über die Deutsche Nationalbibliothek1 fallen. Der Bundestag beschloß es am 22. Juni 2006. Zu einem Zeitpunkt, an dem in Deutschland mehr oder weniger die Hölle los war – allein den politischen Wirrnissen … weiterlesen »
Media-Markt Abmahnwelle: 1:0 für die Rechtsordnung?
Nun ist es also passiert: Das Landgericht München hat den Elektronikhändler Media-Markt in seiner Abmahnwut vorerst gestoppt. Es bezeichnete das Vorgehen über den Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel als “mißbräuchlich” und wies daraufhin in sechs Verfahren die Anträge zurück. Nachdem das Gebaren des Handelskonzerns gegen seine kleineren Konkurrenten erst in der FAS (Artikel leider kostenpflichtig), später … weiterlesen »