Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update]

Noch vor seinem Urlaub hat Markus in einem Beitrag die Frage gestellt, “Wieviel Netzpolitik steckt wirklich in den Grünen?” und für den Bundesparteitag der Grünen beim Thema Urheberrecht einen “Kulturkampf” bzw. “eine Schlacht zwischen Netz- und Kulturpolitikern […] über Fragen wie ‘Kürzung der Urheberrechtslaufzeiten’ oder “Wiederverkäuflichkeit von digitalen Medien’”. Auf heise.de hat Stefan Krempl einen ausführlichen … Netzpolitik am Bundesparteitag der Grünen [Update] weiterlesen

Raubkopierer sind Verbrecher vs grüne Netzpolitik

Man könnte laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre: Die “Raubkopierer sind Verbrecher”- & Pro-Netzsperren-Lobby beschwert sich bei den Grünen, dass die sich in einem Leitantrag für den kommenden Parteitag gegen Netzsperren, gegen Vorratsdatenspeicherung und für Netzneuutralität einsetzen. Darauf muss man erstmal kommen! Die Argumente sind so absurd, dass da bewusste Panik- und Angstmache … Raubkopierer sind Verbrecher vs grüne Netzpolitik weiterlesen

Rot-Schwarzer Koalitionsvertrag für Berlin

Der Koalitionsvertrag von Rot-Schwarz ist jetzt öffentlich verfügbar. Das Ergbnis klignt ein wenig wie ein Tauschgeschäft. Die CDU konnte sich mit mehr Überwachung durchsetzen, dafür hat die SPD einige gute Punkte im Teil “Fortschrittliche Netzpolitik” untergebracht, die sehr erfreulich klingen. aber erstmal zu den schlechten Dingen Die Videoüberwachung im Öffentlich Nahverkehr soll ausgebaut werden, dazu … Rot-Schwarzer Koalitionsvertrag für Berlin weiterlesen

Masterplan der EU-Kommission: Netzneutralität durch Transparenz?

Neelie Kroes, für die Digitale Agenda zuständige Vizepräsidentin der Kommission, hat gestern Abend anlässlich des EU-Hackathons eine Rede gehalten, in der sie wieder einmal besonderen Wert auf Transparenz legte. Der Masterplan der Kommission, Netzneutralität durch Transparenz und einfaches Wechseln der Anbieter zu sichern, reicht jedoch in sehr vielen Fällen nicht aus. Angesichts der Realität und … Masterplan der EU-Kommission: Netzneutralität durch Transparenz? weiterlesen

Tadschikistan, wir haben uns alle lieb

Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen hat in seinem Blog die Bemühungen einiger konservativer Politiker kritisiert, sich mit etwas twittern als Netzpolitiker zu inszenieren und damit “Augenwäscherei” zu betreiben, aber gleichzeitig früher für die Online-Durchsuchung und die Vorratsdatenspeicherung gestimmt zu haben: Tweet, tweet, tweet, wir haben uns alle lieb. Gleichzeitig argumentiert er als Fortsetzung seines … Tadschikistan, wir haben uns alle lieb weiterlesen

Volker Beck: Pipio ergo sum.

Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion, hat als eine Replik auf den FAZ-Text von Peter Altmaier, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, einen Text zum Internet geschrieben. Die lange Version steht in seinem Blog: Pipio ergo sum. Die von Walter Benjamin bereits in den 1930er Jahren beschriebene, durch die Reproduzierbarkeit entstandene kollektive Ästhetik, die das Internet … Volker Beck: Pipio ergo sum. weiterlesen

Digitale Gesellschaft: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland

Da gerade im Bundestag einige Vertreter der Regierungskoalition gebetsmühlenhaft wiederholen, dass sie ja im Telekommunikationsgesetz die Netzneutralität gesichert hätten, sei hier auf unseren Kommentar dazu im Blog vom Digitale Gesellschaft e.V. verwiesen: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland. Statt leerer Worte wäre eine gesetzliche Regelung notwendig gewesen, die die Netzneutralität garantiert und dafür der Bundesnetzagentur … Digitale Gesellschaft: TKG-Novelle verpasste Gelegenheit für Internetstandort Deutschland weiterlesen

Leutheusser-Schnarrenberger im DLF-Interview

Im “Interview der Woche” hat der Deutschlandfunk gestern ausführlich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Euro, Rettungsschirmen, Mitgliederbefragungen und dann auch ausführlich zu Netzpolitik und hier besonders der aktuellen Staatstrojaner-Debatte befragt. Hier ist die MP3. Leutheusser-Schnarrenberger: Ja, das hängt natürlich ganz entscheidend von der Technik ab. Wenn wir sagen, unmissverständlich, wozu ich neige, das sage ich … Leutheusser-Schnarrenberger im DLF-Interview weiterlesen