ESM-Urteil: Bundesverfassungsgericht setzt Schranken und keiner merkt es

Stell dir vor, das Bundesverfassungsgericht kritisiert Anti-Demokratie und keiner merkt es. Diesen Eindruck erhalte ich jedenfalls aktuell beim Lesen verschiedener Pressemeldungen und Diskussionen. Der Tenor: Niederlage für die Euro-Skeptiker. Dabei hat das oberste deutsche Gericht eine Entscheidung getroffen, die sowohl Regierung und Gesetzgeber (d.i. Bundestag) als auch indirekt die europäische Ebene klar in ihre demokratischen … ESM-Urteil: Bundesverfassungsgericht setzt Schranken und keiner merkt es weiterlesen

Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz

Seit Jahrzehnten schon ist der Drang vieler Bürger Deutschlands hin zu größerer Teilhabe am politischen Prozess zu spüren. Besonders seit der Wiedervereinigung ist die Forderung nach einem Volksentscheid über das Grundgesetz auch auf Bundesebene zunehmend ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Nicht zuletzt die Entwicklung des Bürgerjournalismus, der sich das System der Mediendemokratie zu Nutze macht, … Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz weiterlesen

Link: Krieg, Verteidigungsfall, Grundgesetz, Politik.de

Fehlerkorrektur: Auf Politik.de ist in einem Kommentar ein Fehler entstanden: Bundeskanzlerin übernimmt im Verteidigungsfall das Oberkommando, nicht im Krieg. Ansonsten lesenswert. Weiterhttp://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=218133