Thema: Grundgesetz

Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz

Seit Jahrzehnten schon ist der Drang vieler Bürger Deutschlands hin zu größerer Teilhabe am politischen Prozess zu spüren. Besonders seit der Wiedervereinigung ist die Forderung nach einem Volksentscheid über das Grundgesetz auch auf Bundesebene zunehmend ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Nicht zuletzt die Entwicklung des Bürgerjournalismus, der sich das System der Mediendemokratie zu Nutze macht, … weiterlesen »

Kurzgeschichte: “Die Freiheit, zu meinen, was andere für gut befinden”

Deutschland ist ein Land, in dem Meinungsfreiheit herrscht? Nun, nicht ganz. Überall, wohin man blickt, wird das, was man in Deutschland sagen oder schreiben darf, beschnitten. Eher selten vom Staat durch Gesetze oder Restriktionen. Es ist die Gesellschaft, die sich selbst zensiert. Wie aber fühlen sich jene, die in ihrer Freiheit beschnitten werden? Eine Kurzgeschichte … weiterlesen »

Sicherungsverwahrung: Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Verfügung ab

Der vor dem Europäischen Gerichtshof siegreiche Häftling kommt nicht sofort frei. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) lehnte am heutigen Nachmittag einen entsprechenden Antrag auf einstweilige Verfügung ab. Damit muss in der Sache nun vor dem höchsten deutschen Gericht verhandelt werden.

Bundesverfassungsgericht entscheidet in Sachen Ladenöffnung …

Bundesverfassungsgericht entscheidet in Sachen Ladenöffnungszeiten. Für den Sonntag hat es nun unter Verweis auf die Religionsfreiheit die Öffnungszeiten eingeschränkt. Anbei die Entscheidung im Wortlaut. … Mehr »

Link: Krieg, Verteidigungsfall, Grundgesetz, Politik.de

Fehlerkorrektur: Auf Politik.de ist in einem Kommentar ein Fehler entstanden: Bundeskanzlerin übernimmt im Verteidigungsfall das Oberkommando, nicht im Krieg. Ansonsten lesenswert. Weiterhttp://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=218133