Thema: Direkte Demokratie

Schweizer Minarett-Verbot gerät zum demokratischen Lakmus-Test

Das per Volksentscheid ausgesprochene Verbot von Minarett-Bauten jeder Art und Gestaltung hat Europa in eine tiefe Krise gestürzt. Besonders EU-Politiker fühlen sich vor ihren demokratischen Kopf gestoßen.

Minarett-Debatte: Mehr Demokratie fordert mehr Sachlichkeit. …

Minarett-Debatte: Mehr Demokratie fordert mehr Sachlichkeit. Weder seien die Schweizer ausländerfeindlich noch Direkte Demokratie die Schuldige. Differenzierte Betrachtung ist angebracht … Mehr »

Petition der Initiative “Volksgesetzgebung – Jetzt!” …

Die Initiative “Volksgesetzgebung – Jetzt!” bereitet eine Petition an den 17. Deutschen Bundestag vor. Thema: Einführung der Dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene. … Mehr »

Link: Saarland, Direkte Demokratie, Mehr Demokratie

Pressemitteilung: Durchbruch für die Direkte Demokratie im Saarland – Jamaika-Koalition will Hürden senken und finanzwirksame Volksbegehren ermöglichen. Weiter

Thema: Direkte Demokratie, Bundesregierung, Mehr Demokratie

Mehr Demokratie: Schwarz-Gelb findet ohne die Bürger statt. Schlechte Aussichten für Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene. Weiter