Bundesgerichtshof urteilt über Beleidgungen in Blogs

Der Bundesgerichtshof hat heute über “Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag” geurteilt. Dazu gibt es bisher eine Pressemitteilung, das Urteil selbst folgt wohl noch. Eindeutig geklärt ist jetzt: Ein Tätigwerden des Hostproviders ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen … Bundesgerichtshof urteilt über Beleidgungen in Blogs weiterlesen

Leutheusser-Schnarrenberger im DLF-Interview

Im “Interview der Woche” hat der Deutschlandfunk gestern ausführlich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Euro, Rettungsschirmen, Mitgliederbefragungen und dann auch ausführlich zu Netzpolitik und hier besonders der aktuellen Staatstrojaner-Debatte befragt. Hier ist die MP3. Leutheusser-Schnarrenberger: Ja, das hängt natürlich ganz entscheidend von der Technik ab. Wenn wir sagen, unmissverständlich, wozu ich neige, das sage ich … Leutheusser-Schnarrenberger im DLF-Interview weiterlesen

Dradio Wissen: Eine Weltorganisation für geistigen Reichtum? UPDATE

Wie lange sollen Urheberrechte dauern? Wollen wir Patente auf Lebewesen, oder auf Software? Wie verwalten wir als Gesellschaft unser Wissen? Mit solchen Fragen befasst sich die World Intellectual Property Organisation (WIPO). Bei dieser Teilorganisation der Vereinten Nationen handeln die Staaten der Welt Verträge wie etwa den, in dem steht, dass es illegal ist, digitale Restriktionen … Dradio Wissen: Eine Weltorganisation für geistigen Reichtum? UPDATE weiterlesen