SPD und die Vorratsdatenspeicherung: Jetzt wieder ohne “light”

Was war die Aufregung groß, als Mitglieder des Gesprächskreises “Netzpolitik und Digitale Gesellschaft” beim SPD-Parteivorstand einen Antrag stellten, der die VDS light+ einführen wollte. Also eine Speicherung, wann wer welche IP hatte. Für eine Woche. Ausgenommmen werden sollte der Horror-Katalog (der Richtlinie und des ursprünglichen gekippten Gesetzes) jeder E-Mail, jeder SMS und jedes Anrufs, jeweils … SPD und die Vorratsdatenspeicherung: Jetzt wieder ohne “light” weiterlesen

NPP114: Cory Doctorow – For the win

Der Netzpolitik-Podcast 114 ist ein Gespräch mit Cory Doctorow über sein aktuelles Buch For the Win (Partnerlink), MP3-Player zum Schwimmen und aktuelle Netzpolitik-Debatten. Aufgrund akuter Übernächtigung war mein Englisch heute nicht das Beste, dafür spricht Cory die Sprache umso besser – und ich hab eh nur Fragen gestellt. Das Gespräch ist rund 32 Minuten lang … NPP114: Cory Doctorow – For the win weiterlesen

EDRi on ACTA 8th November 2011

EDRi hat heute Morgen im EU-Parlament einen 90 Minuten langen Workshop zu ACTA durchgeführt. Davon gibt es jetzt ein Video. (Hier als OGV) European Digital Rights is one of the most active and expert-driven digital civil rights organisations in Europe. EDRi has worked in parallel with the Parliament’s ACTA decisions from the very beginning and … EDRi on ACTA 8th November 2011 weiterlesen

Deutsche Firma Ultimaco liefert Überwachungstechnolgie für Syrien

Bloomberg berichtet, dass das deutsche Unternehmen Ultimaco AG Überwachungstechnologie für Syrien geliefert hat, die dort zur Unterdrückung von Meinungsfreiheit eingesetzt wird. Metronaut bloggte darüber: Repressionssoftware: Deutsche Firma Utimaco unterstützt Syrien mit Hardware. Bei der ganzen Operation lieferten Utimaco und NetApp.Inc nicht direkt an Syrien, sondern wählten den Weg über Italien. Das Überwachungssystem ist “maßgeschneidert für … Deutsche Firma Ultimaco liefert Überwachungstechnolgie für Syrien weiterlesen

Bundesverfassungsgericht vs. Facebook?

Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, warnt im Focus wohl vor Facebook. Das Benutzen der Plattform sei „eine risikogeneigte Tätigkeit“. Voßkuhle begründet das u.a. damit, dass man nicht wisse, ob Facebook auch tatsächlich Daten lösche, auch wenn das dabei steht. Soweit, so gut. Interessanter finde ich einen anderen Punkt: Voßkuhle beklagte auch die „Gefahr einer Schieflage“ … Bundesverfassungsgericht vs. Facebook? weiterlesen

SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug

Die USA strecken in den letzten zwei Jahren immer mehr ihre Fühler nach der Macht im und über das Internet aus und versuchen, ihre Rechtsprechung auf die ganze Welt zu erweitern. Das US-Heimatschutzbehörde (ICE) hat bereits mehrmals ohne jegliche rechtliche Grundlage Domainnamen europäischer Unternehmen beschlagnahmt. Im Juli 2011 erklärte die Behörde, dass alle .com und … SOPA: Die USA auf weltweitem Feldzug weiterlesen

Bundesjustizministerin: Schultrojaner war “Ärger der Woche”

Erfreulicherweise hat sich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger jetzt auch zum Schultrojaner geäussert und sie teilt unsere Einschätzung zum Thema: Justizministerin will Schultrojaner stoppen. Die FDP-Vizechefin kritisierte am Sonntag, sie halte die Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und den Schulbuchverlagen aus Datenschutzgründen für „unmöglich“. [….] Leutheusser-Schnarrenberger sagte, für sie handele es sich bei diesem Fall um … Bundesjustizministerin: Schultrojaner war “Ärger der Woche” weiterlesen

ONI: Netzzensur-Untersuchungen als Open Data

Die OpenNet Initiative (ONI) untersucht seit Jahren Netzzensur-Infrastrukturen in zahlreichen Staaten. Nun hat ONI die Datensätze zu 74 Staaten unter einer CC-lIzenz veröffentlicht: ONI Summarized Global Internet Filtering Data Now Available for Download. The OpenNet Initiative is pleased to announce the availability of our summarized global Internet filtering data as a downloadable CSV file under … ONI: Netzzensur-Untersuchungen als Open Data weiterlesen