@ PEGIDA, NOPEGIDA, Moslems: Leute, macht euch locker!

Deutschland verkrampft

Es ist ein Krampf! Von den Zehenspitzen bis in den Allerwertesten hat sich Deutschland Muskel- und Gliederschmerzen der schmerzhaftesten Art zugezogen. PEGIDA gegen Moslems, NOPEGIDA gegen PEGIDA und Moslems gegen Comiczeichner… Ist das wirklich noch Demokratie? Soll so ein republikanischer Interessenausgleich stattfinden? Mit dämlichen Spruchbändern, brüllendem Gossen-Geschrei und Gewaltandrohungen? Wehe ihr sagt Mohammed Fangen wir … @ PEGIDA, NOPEGIDA, Moslems: Leute, macht euch locker! weiterlesen

Erfolgreicher TTIP-Protest: Politiker leiden an Angst-Durchfall

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Unerwartet schnell hat eine Selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA die erforderliche Hürde von 1 Million Unterschriften genommen und peilt nun die 2 Millionen Marke an. Das gefällt vielen Politikern insbesondere auf EU-Ebene gar nicht. Einige sind angesichts des massiven Bürgerprotests an akuter Diarrhö erkrankt. Auslöser ist wohl eine ausgewachsene Phobie vor demokratischen Bewegungen. … Erfolgreicher TTIP-Protest: Politiker leiden an Angst-Durchfall weiterlesen

Handelsabkommen TiSA: Angriff auf europäischen Datenschutz

Im Grunde vergeht ja kaum ein Tag, an dem nicht neue Meldungen heraus kämen, die vom langsamen sterben unserer Rechte und Freiheiten berichten würde. So auch heute: Netzpolitik.org veröffentlichte eine Zusammenfassung der aktuell bekannten Waffen gegen den Datenschutz im Handelsabkommen TiSA. Unbedingt lesen! So langsam kommt man sich vor, als befände man sich im Krieg. … Handelsabkommen TiSA: Angriff auf europäischen Datenschutz weiterlesen

Armes, böses Google

Für Google ist es ungemütlicher geworden – besonders in Europa. Erst rückten Gerichte dem Suchmaschinenriesen zu Leibe und verpflichteten ihn dazu, Einträge manuell zu entfernen. Dann schossen Regierung und Bundestag mit dem Leistungsschutzrecht hinterher. Und überhaupt steht Google wegen seiner Datenschutzpraxis seit Jahren in der Kritik und im Fokus der Datenschutzbeauftragten quer durch Europa. Ist … Armes, böses Google weiterlesen

#StopWatchingUs – Weltweite Proteste gegen PRISM am 27. Juli

Bisher fanden erste Versuche, gegen PRISM und andere Überwachungsprogramme zu demonstrieren, eher im gemütlichen Rahmen statt. Nun formiert sich eine weltweite Initiative und möchte den 27. Juli 2013 zum Tag des Widerstandes machen. Für mehrere deutsche Großstädte sind bereits Organisationsgruppen aktiv. Weitere sollen folgen. Eine Liste mit Links zu den Orga-Seiten findet sich in diesem … #StopWatchingUs – Weltweite Proteste gegen PRISM am 27. Juli weiterlesen

Warum Überwachung eine Gefahr für die Demokratie ist

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Nach vielen Monaten fast täglicher Berichterstattung über diverse Spähprogramme, unzähligen Kommentaren und Protesten könnte die Frage, wie genau denn Überwachung im allgemeinen überhaupt eine Gefahr für Freiheit und Demokratie sein kann, überflüssig erscheinen. Tatsächlich aber sind sich viele Menschen nicht darüber im Klaren, was es bedeutet, wenn ein Geheimdienst sämtliche Bürger eines Landes komplett überwacht. … Warum Überwachung eine Gefahr für die Demokratie ist weiterlesen

Schreibmaschinen-Protest der Piratenpartei im Kieler Landtag

Protest mal anders: Nachdem der Kieler Landtag beschlossen hat, Laptops zukünftig in Sitzungen des Ältestenrates zu verbieten, zog die Piratenpartei mit Schreibmaschinen in den Landtag ein. Damit bekundet sie ihren Unwillen gegen das beschlossene Verbot, das sich inoffiziell direkt gegen Transparenz und Informationsfreiheit wendet. Piratenpartei mischt alte Strukturen auf Ganz im Sinne ihres Wahlkampfes haben … Schreibmaschinen-Protest der Piratenpartei im Kieler Landtag weiterlesen

Was ist eine Republik ?

Dass Deutschland eine Republik ist, können wir dem Grundgesetz entnehmen. Doch wie sollte eine solche aussehen? Welches sind ihre Grundregeln? Denn Demokratie ohne Regeln ist nichts weiter als die Diktatur der Mehrheit über die Minderheit. Folgend ein paar grundlegende Gedanken darüber, wie eine Republik (eigentlich?) konstituiert sein sollte. Zwischen Macht und Untergang Der Mensch ist … Was ist eine Republik ? weiterlesen

Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz

Seit Jahrzehnten schon ist der Drang vieler Bürger Deutschlands hin zu größerer Teilhabe am politischen Prozess zu spüren. Besonders seit der Wiedervereinigung ist die Forderung nach einem Volksentscheid über das Grundgesetz auch auf Bundesebene zunehmend ins Bewusstsein der Menschen gerückt. Nicht zuletzt die Entwicklung des Bürgerjournalismus, der sich das System der Mediendemokratie zu Nutze macht, … Artikel 146 GG – Die potentielle Republik im Grundgesetz weiterlesen

Einfluss der Medien – Im Nexus der Mediendemokratie

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Mediendemokratie bedeutet auf den Punkt gebracht, dass politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entscheidungen von Medien beeinflusst werden. Diffus wissen viele in Deutschland und Europa um diesen Zustand. Doch wie kommt es letztendlich zu dieser Beeinflussung? Ist sie ein willkommenes Korrektiv zur Parteienoligarchie? Oder gibt es auch Dinge, die auf den Prüfstand gehören? Diese und andere Fragen … Einfluss der Medien – Im Nexus der Mediendemokratie weiterlesen