Bundesjustizministerin: Schultrojaner war “Ärger der Woche”

Erfreulicherweise hat sich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger jetzt auch zum Schultrojaner geäussert und sie teilt unsere Einschätzung zum Thema: Justizministerin will Schultrojaner stoppen. Die FDP-Vizechefin kritisierte am Sonntag, sie halte die Vereinbarung zwischen der Kultusministerkonferenz (KMK) und den Schulbuchverlagen aus Datenschutzgründen für „unmöglich“. [….] Leutheusser-Schnarrenberger sagte, für sie handele es sich bei diesem Fall um … Bundesjustizministerin: Schultrojaner war “Ärger der Woche” weiterlesen

Friedrich: Trojaner-Hersteller haben kein Interesse an Sicherheitslücken

Zeit-Online hat unseren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich ausführlich zum Thema Internet und Netzpolitik interviewt. Neben vielen Floskeln und bereits bekannten Positionen gibt es aber auch ein paar interessante Statements. Twitter nutzt er nicht, weil “da müsste man ständig dranbleiben, dazu habe ich keine Zeit”. Dafür ist er bei Google+, bei VZ und bei Facebook. Was da … Friedrich: Trojaner-Hersteller haben kein Interesse an Sicherheitslücken weiterlesen

Leutheusser-Schnarrenberger im DLF-Interview

Im “Interview der Woche” hat der Deutschlandfunk gestern ausführlich unsere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Euro, Rettungsschirmen, Mitgliederbefragungen und dann auch ausführlich zu Netzpolitik und hier besonders der aktuellen Staatstrojaner-Debatte befragt. Hier ist die MP3. Leutheusser-Schnarrenberger: Ja, das hängt natürlich ganz entscheidend von der Technik ab. Wenn wir sagen, unmissverständlich, wozu ich neige, das sage ich … Leutheusser-Schnarrenberger im DLF-Interview weiterlesen

Link: Westerwelle, FDP, Politik.de, Bundesregierung

Kommentar: 8 Thesen, warum Westerwelle als Außenminister durchaus eine gute Wahl ist und Deutschland davon nur profitieren kann. Beispiele: Förderung des Deutschen, tolerantes Bild Deutschlands… Weiterhttp://forum.politik.de/forum/showthread.php?t=218077