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	<title>Kommentare zu: Strafbare Links: Recht-Verwirrungen in Deutschen Landen</title>
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	<description>Demokratie, Web 2.0 und andere Ungereimtheiten</description>
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		<title>Von: Dirk</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-27494</link>
		<dc:creator>Dirk</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 16 Jun 2009 18:36:44 +0000</pubDate>
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		<description>Seiten mit kinderpornografischem oder menschenverachtendem Inhalt dürften gar nicht erst freigeschaltet werden! Das Problem an sich wäre damit nicht geklärt, aber die Menschen mit entsprechenden Neigungen bzw. Ansichten hätten dann zumindest keine weltweite Plattform im Netz mehr!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Seiten mit kinderpornografischem oder menschenverachtendem Inhalt dürften gar nicht erst freigeschaltet werden! Das Problem an sich wäre damit nicht geklärt, aber die Menschen mit entsprechenden Neigungen bzw. Ansichten hätten dann zumindest keine weltweite Plattform im Netz mehr!</p>
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		<title>Von: Herbert</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-26724</link>
		<dc:creator>Herbert</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 21 May 2009 21:29:01 +0000</pubDate>
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		<description>Menschen die wählen - FAIL!
Politiker - FAIL!
Regierung - FAIL!
Deutschland - FAIL!

Ich muss raus hier -.-</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Menschen die wählen &#8211; FAIL!<br />
Politiker &#8211; FAIL!<br />
Regierung &#8211; FAIL!<br />
Deutschland &#8211; FAIL!</p>
<p>Ich muss raus hier -.-</p>
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		<title>Von: Sven</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-26340</link>
		<dc:creator>Sven</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 May 2009 12:50:25 +0000</pubDate>
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		<description>Noch so ein entgleistes Gesetz der Regierung? Langsam wird es Zeit, über eine Auswanderung nachzudenken! Genug vernünftige Länder gibt es allemal...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Noch so ein entgleistes Gesetz der Regierung? Langsam wird es Zeit, über eine Auswanderung nachzudenken! Genug vernünftige Länder gibt es allemal&#8230;</p>
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		<title>Von: Thomas</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-25535</link>
		<dc:creator>Thomas</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 21 Apr 2009 13:45:28 +0000</pubDate>
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		<description>Von der Regierung differenzierte Betrachtung und Bewertung zu erwarten, ist  zuviel verlangt wie ich sehe. Dieses schamlose Ausnutzen von Extrembeispielen um eine gesetzliche Generalzensur zu erzwingen ist mal aus kurzfristiger und engstirniger Betrachtungsweise entstanden.

Bilden sich die Damen und Herrn Politiker aus der Regierungsecke wirklich ein, sie würden sich über die Zensur Arbeit sparen? Man nehme den bisherigen Gesetzesentwurf zur Zensur und kombiniert ihn mit der aktuellen Linkproblematik und zensiert auch nur eine einzige Seite zu unrecht.....
dann haben Sie die dickste und systemverneinenste Debatte in Sachen Meinungsfreiheit auf dem Tisch.....aber gut, das betrifft die eigene Amtszeit ja nicht und die Bilder sind nebenbei auch schrecklich.

Geht doch um Himmels Willen direkt gegen die Verfassungsbrecher vor...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Von der Regierung differenzierte Betrachtung und Bewertung zu erwarten, ist  zuviel verlangt wie ich sehe. Dieses schamlose Ausnutzen von Extrembeispielen um eine gesetzliche Generalzensur zu erzwingen ist mal aus kurzfristiger und engstirniger Betrachtungsweise entstanden.</p>
<p>Bilden sich die Damen und Herrn Politiker aus der Regierungsecke wirklich ein, sie würden sich über die Zensur Arbeit sparen? Man nehme den bisherigen Gesetzesentwurf zur Zensur und kombiniert ihn mit der aktuellen Linkproblematik und zensiert auch nur eine einzige Seite zu unrecht&#8230;..<br />
dann haben Sie die dickste und systemverneinenste Debatte in Sachen Meinungsfreiheit auf dem Tisch&#8230;..aber gut, das betrifft die eigene Amtszeit ja nicht und die Bilder sind nebenbei auch schrecklich.</p>
<p>Geht doch um Himmels Willen direkt gegen die Verfassungsbrecher vor&#8230;</p>
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	<item>
		<title>Von: &#187; http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht &#8230; demok.de</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24933</link>
		<dc:creator>&#187; http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht &#8230; demok.de</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 07 Apr 2009 18:47:31 +0000</pubDate>
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		<description>[...] http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/ &#160; [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] <a href="http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/">http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/</a> &nbsp; [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Baynado</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24758</link>
		<dc:creator>Baynado</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 17:55:09 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Das klingt ja gerade so als ob sich nur pädophile für die Liste interessieren würden. Jeder der wissen möchte was in Deutschland Zensurmäßig auf uns zukommt, hat ein berechtigtes Interesse sich diese Liste anzuschauen. &quot;

Genau das ist es. Sie benutzen die Vernindung zur mieseg Kinderpornografie um ihre Zesnur durchzusetzen. Und auch nur jeden Mudtod zu machen. Leute wacht doch mal endlich auf!

Wieso gibt es solch eine Liste mit Kinderpornoseiten? Warum gibt es noch diese Seiten im Netz? Warum werden diese nicht vom Netz genommen?  Warum spricht man von DNS Filtern in Deutschland?
Sie brauchen sie, um ihre Zensur durchzusetzen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Das klingt ja gerade so als ob sich nur pädophile für die Liste interessieren würden. Jeder der wissen möchte was in Deutschland Zensurmäßig auf uns zukommt, hat ein berechtigtes Interesse sich diese Liste anzuschauen. &#8221;</p>
<p>Genau das ist es. Sie benutzen die Vernindung zur mieseg Kinderpornografie um ihre Zesnur durchzusetzen. Und auch nur jeden Mudtod zu machen. Leute wacht doch mal endlich auf!</p>
<p>Wieso gibt es solch eine Liste mit Kinderpornoseiten? Warum gibt es noch diese Seiten im Netz? Warum werden diese nicht vom Netz genommen?  Warum spricht man von DNS Filtern in Deutschland?<br />
Sie brauchen sie, um ihre Zensur durchzusetzen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Frankie</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24757</link>
		<dc:creator>Frankie</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 17:04:55 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24757</guid>
		<description>Also erstmal die Fakten klären..... auf der deutschen Wikileaks Domain ist nicht der komplette Wikileaks Inhalt gespiegelt, sondern nur die &#039;Congressional Research Service&#039; Dokumentensammlung. Die besagte Liste ist nicht auf der deutschen Domain gewesen.

Zitat: &quot;Wer auch immer sich für diese interessiert, kann ja danach suchen. Aber im Vertrauen: Wer will das schon :-&#124; ?&quot;

Das klingt ja gerade so als ob sich nur pädophile für die Liste interessieren würden. Jeder der wissen möchte was in Deutschland Zensurmäßig auf uns zukommt, hat ein berechtigtes Interesse sich diese Liste anzuschauen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Also erstmal die Fakten klären&#8230;.. auf der deutschen Wikileaks Domain ist nicht der komplette Wikileaks Inhalt gespiegelt, sondern nur die &#8216;Congressional Research Service&#8217; Dokumentensammlung. Die besagte Liste ist nicht auf der deutschen Domain gewesen.</p>
<p>Zitat: &#8220;Wer auch immer sich für diese interessiert, kann ja danach suchen. Aber im Vertrauen: Wer will das schon <img src='http://www.tiuz.de/wp-includes/images/smilies/icon_neutral.gif' alt=':-|' class='wp-smiley' />  ?&#8221;</p>
<p>Das klingt ja gerade so als ob sich nur pädophile für die Liste interessieren würden. Jeder der wissen möchte was in Deutschland Zensurmäßig auf uns zukommt, hat ein berechtigtes Interesse sich diese Liste anzuschauen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: TC Stahl</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24756</link>
		<dc:creator>TC Stahl</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 16:24:58 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;warum schreibst du das dann nicht so wie es im Gesetz steht: &quot;ohne Einwilligung des Berechtigtenâ€?&quot;

Weil es hier nicht um das Urheberrecht geht und die Sache eigentlich allgemein bekannt sein sollte.

Nun ja, damit keine Mißverständnisse entstehen, habe ich es entspr. geändert.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;warum schreibst du das dann nicht so wie es im Gesetz steht: &#8220;ohne Einwilligung des Berechtigtenâ€?&#8221;</p>
<p>Weil es hier nicht um das Urheberrecht geht und die Sache eigentlich allgemein bekannt sein sollte.</p>
<p>Nun ja, damit keine Mißverständnisse entstehen, habe ich es entspr. geändert.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: slom</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24752</link>
		<dc:creator>slom</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 14:29:49 +0000</pubDate>
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		<description>warum schreibst du das dann nicht so wie es im Gesetz steht: &quot;ohne Einwilligung des Berechtigten&quot;?

&quot;Inwiefern Wikileaks der Spiegelung zugestimmt hat, weiß ich nicht. Deshalb die jetzt schon mehrfach zitierte Einschränkung meinerseits.&quot;

http://wikileaks.org/wiki/Cover_Domains</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>warum schreibst du das dann nicht so wie es im Gesetz steht: &#8220;ohne Einwilligung des Berechtigten&#8221;?</p>
<p>&#8220;Inwiefern Wikileaks der Spiegelung zugestimmt hat, weiß ich nicht. Deshalb die jetzt schon mehrfach zitierte Einschränkung meinerseits.&#8221;</p>
<p><a href="http://wikileaks.org/wiki/Cover_Domains">http://wikileaks.org/wiki/Cover_Domains</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: TC Stahl</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24751</link>
		<dc:creator>TC Stahl</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 13:56:11 +0000</pubDate>
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		<description>Auf die Feinheiten des Urheberrechts bin ich nun nicht eingegangen. &lt;a href=&quot;http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__106.html&quot;&gt;Â§106 UrhG&lt;/a&gt; regelt das ganze in Bezug auf die Strafbarkeit. Inwiefern Wikileaks der Spiegelung zugestimmt hat, weiß ich nicht. Deshalb die jetzt schon mehrfach zitierte Einschränkung meinerseits.

Grundsätzlich wird das Spiegeln einer Webseite vom Schutzbereich dieser Norm erfasst - sofern sich der Spiegelnde sie sich zu Eigen macht (siehe oben)! 

Wenn der Urheber ausdrücklich der Spiegelung zustimmt, kommt dem Spiegelnden ein Nutzungsrecht zu.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Auf die Feinheiten des Urheberrechts bin ich nun nicht eingegangen. <a href="http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__106.html">Â§106 UrhG</a> regelt das ganze in Bezug auf die Strafbarkeit. Inwiefern Wikileaks der Spiegelung zugestimmt hat, weiß ich nicht. Deshalb die jetzt schon mehrfach zitierte Einschränkung meinerseits.</p>
<p>Grundsätzlich wird das Spiegeln einer Webseite vom Schutzbereich dieser Norm erfasst &#8211; sofern sich der Spiegelnde sie sich zu Eigen macht (siehe oben)! </p>
<p>Wenn der Urheber ausdrücklich der Spiegelung zustimmt, kommt dem Spiegelnden ein Nutzungsrecht zu.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: slom</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24749</link>
		<dc:creator>slom</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 13:39:18 +0000</pubDate>
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		<description>ganz abgesehen davan das der Artikel Strafrecht und Zivilrecht besser auseinander halten könnte, in diesem Absatz :)  So genug Off-Topic</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>ganz abgesehen davan das der Artikel Strafrecht und Zivilrecht besser auseinander halten könnte, in diesem Absatz <img src='http://www.tiuz.de/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' />   So genug Off-Topic</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: slom</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24748</link>
		<dc:creator>slom</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 13:33:03 +0000</pubDate>
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		<description>@4: nein, nein, nein, darum geht es nicht!!! 

Es ist definitiv nicht strafbar Webseiten zu spiegeln wenn man von dem Urheber die Erlaubniss dazu hat. Das ganz unabhängig davon ob jemand dagegen klagen möchte oder nicht!

Wenn es strafbar wäre einen Mirror anzulegen, dann wäre ein Großteil der derzeitigen Internet Infrastruktur illegal (&quot;hmm vieleicht sollte ich mal den Admin unsererer Uni vorwarnen ... Debian Mirror, verdammt strafbar sowas ...&quot;)

Slom</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@4: nein, nein, nein, darum geht es nicht!!! </p>
<p>Es ist definitiv nicht strafbar Webseiten zu spiegeln wenn man von dem Urheber die Erlaubniss dazu hat. Das ganz unabhängig davon ob jemand dagegen klagen möchte oder nicht!</p>
<p>Wenn es strafbar wäre einen Mirror anzulegen, dann wäre ein Großteil der derzeitigen Internet Infrastruktur illegal (&#8221;hmm vieleicht sollte ich mal den Admin unsererer Uni vorwarnen &#8230; Debian Mirror, verdammt strafbar sowas &#8230;&#8221;)</p>
<p>Slom</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: TC Stahl</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24746</link>
		<dc:creator>TC Stahl</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 12:38:46 +0000</pubDate>
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		<description>@slom:

Ja:
&quot;Allerdings dürften die Wikileaks-Betreiber des Originals wohl kein Interesse an einer entsprechenden Klage haben.&quot;.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@slom:</p>
<p>Ja:<br />
&#8220;Allerdings dürften die Wikileaks-Betreiber des Originals wohl kein Interesse an einer entsprechenden Klage haben.&#8221;.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: slom</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24744</link>
		<dc:creator>slom</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 12:22:58 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Im Übrigen käme sogar noch ein Urheberrechtsverstoß in Betracht. Allerdings dürften die Wikileaks-Betreiber des Originals wohl kein Interesse an einer entsprechenden Klage haben.&quot;

schon mal überlegt das er vieleicht die Erlaubniss der Urheber hatte? FUD ...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Im Übrigen käme sogar noch ein Urheberrechtsverstoß in Betracht. Allerdings dürften die Wikileaks-Betreiber des Originals wohl kein Interesse an einer entsprechenden Klage haben.&#8221;</p>
<p>schon mal überlegt das er vieleicht die Erlaubniss der Urheber hatte? FUD &#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: TC Stahl</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24743</link>
		<dc:creator>TC Stahl</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Apr 2009 12:21:11 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Du solltest im DSB-Blog mal die Kommentare lesen: Du hast da was nicht verstanden.&quot;
Das müsstest du etwas genauer ausführen. Im Übrigen ist der DSB-Blogartikel als solches verlinkt. Die darunter stattfindende Diskussion ist dynamisch und deshalb nicht Gegenstand meiner Ausführungen.


&quot;...es wird von einer Sprungmarke gesprochen, die nur das Gericht und der Autor im Beck-Blog zu erkennen vermögen&quot;
Kennst du den beanstandeten Blog-Beitrag? Ich habe ihn jedenfalls nicht gesehen und stütze mich deshalb auf die Urteilsbegründung. Inwiefern hier das Gericht eventuell falsche Erkenntnisse gewonnen hat, vermag ich natürlich nicht zu sagen. 

Das ändert jedoch nichts an der Haftunglage für Links im Allgemeinen. Das LG hat die Strafbarkeit auf Grund einer kausalen Linkkette eingeschränkt. Ein Fakt, den einige offenbar nicht wahr haben wollen (warum auch immer).

Im Übrigen bezieht sich der Beschluß des AG Pforzheim auf das ev. Vorhandensein von kinderpornographischem Material (im Cache). Nicht(!) auf eine direkte Strafbarkeit des Setzens von Links.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Du solltest im DSB-Blog mal die Kommentare lesen: Du hast da was nicht verstanden.&#8221;<br />
Das müsstest du etwas genauer ausführen. Im Übrigen ist der DSB-Blogartikel als solches verlinkt. Die darunter stattfindende Diskussion ist dynamisch und deshalb nicht Gegenstand meiner Ausführungen.</p>
<p>&#8220;&#8230;es wird von einer Sprungmarke gesprochen, die nur das Gericht und der Autor im Beck-Blog zu erkennen vermögen&#8221;<br />
Kennst du den beanstandeten Blog-Beitrag? Ich habe ihn jedenfalls nicht gesehen und stütze mich deshalb auf die Urteilsbegründung. Inwiefern hier das Gericht eventuell falsche Erkenntnisse gewonnen hat, vermag ich natürlich nicht zu sagen. </p>
<p>Das ändert jedoch nichts an der Haftunglage für Links im Allgemeinen. Das LG hat die Strafbarkeit auf Grund einer kausalen Linkkette eingeschränkt. Ein Fakt, den einige offenbar nicht wahr haben wollen (warum auch immer).</p>
<p>Im Übrigen bezieht sich der Beschluß des AG Pforzheim auf das ev. Vorhandensein von kinderpornographischem Material (im Cache). Nicht(!) auf eine direkte Strafbarkeit des Setzens von Links.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Gregor</title>
		<link>http://www.tiuz.de/strafbare-links-recht-verwirrungen-in-deutschen-landen/#comment-24721</link>
		<dc:creator>Gregor</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 02 Apr 2009 23:00:11 +0000</pubDate>
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		<description>Du solltest im DSB-Blog mal die Kommentare lesen: Du hast da was nicht verstanden. Und der Eintrag im Beck-Blog wird in der breiten Masse mit viel Skepsis aufgefasst. Hinweis: Die &quot;Zurechnung der Inhalte&quot; ist ja gerade der Rechtsfehler und es wird von einer Sprungmarke gesprochen, die nur das Gericht und der Autor im Beck-Blog zu erkennen vermögen.

Der Beschluss ist rechtsfehlerhaft, die Analyse im beck-blog lückenhaft. Viel Wind um nichts? Mitnichten.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Du solltest im DSB-Blog mal die Kommentare lesen: Du hast da was nicht verstanden. Und der Eintrag im Beck-Blog wird in der breiten Masse mit viel Skepsis aufgefasst. Hinweis: Die &#8220;Zurechnung der Inhalte&#8221; ist ja gerade der Rechtsfehler und es wird von einer Sprungmarke gesprochen, die nur das Gericht und der Autor im Beck-Blog zu erkennen vermögen.</p>
<p>Der Beschluss ist rechtsfehlerhaft, die Analyse im beck-blog lückenhaft. Viel Wind um nichts? Mitnichten.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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