Steigt die Zahl der Demokratien tatsächlich?

Wie das Freedom House Institut (FHI) berichtet, ist die Zahl der weltweiten Demokratien 2005 auf 122 angestiegen (64% der Staaten). Im Küchenkabinett wird in Folge dessen darum gestritten, welche Kriterien den nun geeignet sind, eine Demokratie zu erkennen.

Doch stellt sich hier zu aller erst die Frage nach dem Wesen einer Demokratie. Denn egal wie sie ausgestaltet ist (liberalistischer Wettbewerb oder republikanische Volksherrschaft): Sie steht für die Rückführbarkeit politischer Macht und Entscheidungen auf die Ebene des Volkes.
Steht aber die Meinung einer großen Volksmehrheit gegen die tatsächliche Politik, kann man nicht mehr von Demokratie sprechen. In diesem Fall hat sich der betreffende Staat in eine Oligarchie verwandelt – einen Stände- bzw. Klassenstaat.
Daß unsere sogenannte westliche Demokratie von solchen Entwicklungen keinesfalls gewappnet ist, können wir leider jeden Tag erleben. Längst setzt sich nicht mehr die Konsensmeinung im bei uns vorherrschenden “Wettbewerb” durch. Vielmehr sind es wirtschaftliche und politische Macht, die im “Kampf” der politischen Willen zum tragen kommen. In einem Netzwerk von Beziehungen, abgehoben von Bürgern und Vernunft , finden politische Entscheidung als Klüngelei und Verhandlungsergebnis Weniger statt.

Da mutet es zynisch an, wenn “westliche” Institute sich die Fähigkeit anmaßen, zu entscheiden, welcher Staat demokratisch ist und welcher nicht. Dabei kommt es weniger darauf an, daß hier eigentliche Demokratien anderer Art verunglimpft werden könnten. Das Problem liegt eher darin, daß bei zu starker Beachtung liberalistischer Kriterien die Zahl der positiven Bewertungen zu hoch ist.
Es dürften viele Staaten als demokratisch durchgehen, welche die Belange des Volkes nicht interessiert. Bei denen der Souverän nicht das Volk, sondern ein bestimmter Stand ist oder bei denen die (natürlichen wie juristischen) Rechte des Bürgers hinter die Nützlichkeit für Wirtschaft und Politik treten müssen.
Vor diesem Hintergrund ist die hohe Zahl an Demokratien mit Vorsicht zu genießen. Es sind wettbewerblich konstituierte Systeme, ja. Aber das heißt noch lange nicht, daß sie auch das einzig legitime Ziel aller Politik haben: Das Volk.

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

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