Piratenpartei Thüringen schafft Hürde in Rekordzeit – SPD zeigt Nerven

Vor nicht ganz drei Wochen gründete sich im kleinen Thüringen ein neuer Landesverband der Piratenpartei. Angesichts der kurzen Zeit war man wenig optimistisch, die erforderlichen knapp 2000 Unterschriften zusammen zu bekommen, die für eine Teilnahme an der Bundestagswahl nötig wären. So hatte man sich zum Beispiel beim Interims-Ortsverband Jena ganz sportlich auf die übernächste Legislaturperiode eingestellt. “Hauptsache, unsere Themen gelangen in die politische Debatte.”, fasste ein Mitglied der Piraten die kurzfristigen Ziele zusammen.

Doch die Sensation – und dieses Prädikat ist durchaus angebracht – ist eingetreten. Bereits drei Tage vor Ende der offiziellen Frist (23. Mai) hatten über 2300 Thüringer Bürger mit ihrer Unterschrift kund getan: “Wir wollen die Piratenpartei im September auf dem Wahlzettel stehen sehen!”. Besonders in den Hochburgen Erfurt und Jena erfreute sich die Internetpartei großen Zuspruchs – in letzterer waren es die vielen Studenten, die das Zünglein an der Wage bildeten.

Alte Parteien ziehen nach – und motzen

Angesichts des überwältigenden Zuspruchs scheinen die etablierten Parteien langsam die sogenannte Generation Web für sich zu entdecken. So veranstalten die Jenaer Grünen eine Podiumsdiskussion zum “umstrittenen Thema Computerspiele”. Die Symbolik ist klar: Nach dem Desaster um das Zensurgesetz will man verlorene Wählergruppen zurück erobern.

Doch nicht nur im positiven Sinn reagiert die altvordere Politik auf die neue Konkurrenz. Wegen der kurzen Frist zogen es die Thüringer Piraten vor, statt dem Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in Hamburg beizuwohnen lieber aktiv Unterschriften zu sammeln. Eigentlich eine verständliche Entscheidung … Möchte man meinen.
Aus den Reihen der Jenaer SPD nutzte deren Kreisvorsitzender Tom Deufel (Info), Mitglied im Stadtrat und Universitäts-Professor, diese Nachricht jedoch als Vorlage für einen verbitterten Kommentar:

“bei allem respekt: ein bisschen fühle ich mich bei diesem politik-ersatz so als müsste ich erleben wie 1939 die enteigneten kleingärtner an einer von Adolfs autobahnen ihren entschiedenen, fundamentalen protest organisieren während neben an in Buchenwald die realen opfer ganz real zu tode kommen. […] Quelle: Diskussion auf Jenapolis.

Abgesehen vom auch für Internetverhältnisse äußerst mangelhaften Schriftbild ist der Vergleich mit dem Dritten Reich doch höchst bedenklich. Einerseits stimmt er vorne und hinten nicht, andererseits zeugt er vom Ausmaß der Panik, die bei den Sozialdemokraten offenbar Einzug gehalten hat.
Im Laufe der daraufhin entbrannten Diskussion konkretisierte Deufel seine Meinung zur Piratenpartei und nannte sie apolitisch. Den widersprechenden Diskutanten warf er “undemokratisches Geschwafel” vor. Und das aus Richtung einer Partei, die der Zensur den Weg bereitete.

Gratulation, Piratenpartei! – Jetzt geht’s ans Eingemachte

Der Thüringer Piratenpartei und den Wählern in Deutschland kann man zu diesem (noch nicht amtlich bestätigten) Zwischenerfolg gratulieren. Endlich betritt eine Partei die politische Bühne, die moderne Techniken und Kommunikationswege für einen parteiübergreifenden Entscheidungsprozeß nutzt. Da scheinen sich doch tatsächlich – noch etwas schüchtern – erste Strahlen echter Demokratie am Horizont abzuheben.

Doch mit dem Erfolg kommt auch die Verantwortung. Deshalb werde ich in einer losen Folge von Artikeln auf die Programmatik der Piratenpartei eingehen, sie analysieren und auf ihre Praxistauglichkeit testen.
Der erste Schritt ist getan. Jetzt heißt es, auf fundiertem Boden echte Politik zu machen.

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

13 Gedanken zu „Piratenpartei Thüringen schafft Hürde in Rekordzeit – SPD zeigt Nerven“

  1. Als Medienpolitiker_in bei der Grünen Jugend, die sich seit Jahren in Thüringen und auf Bundesebene im Bezug auf digitaler Spielkultur für einen an den Spieler_innen orientierten Umgang einsetzt, finde ich es schwach recherchiert, hier davon zu reden, die Grünen würden auf einen Zug aufspringen.

  2. @katharina: Das Reizthemas “Killerspiele” ist nur deshalb überhaupt in die politische Debatte gekommen, weil die Internetszene diesen Begriff anzweifelt. Andernfalls hätte die Bundespolitik ein Verbot längst durchgewunken.

    Ich gebe dir insofern recht, als daß die Jugendorganisationen vieler Parteien dem Internet näher stehen als ältere Mitglieder. Doch letztere sind es nuneinmal, die politische Entscheidungen treffen.

  3. “Angesichts des überwältigenden Zuspruchs scheinen die etablierten Parteien langsam die sogenannte Generation Web für sich zu entdecken. So veranstalten die Jenaer Grünen eine Podiumsdiskussion”…
    Eine Podiumsdiskussion..

    Die “etablierten Parteien”, merken gerade, dass der Zug der Generation bereits abgefahren ist, und segeln elegant an den Fenstern vorbei, mit dem Gesicht auf die harten Stahlschienen.

    Die Generation Web hat viel mehr zu bieten als eine (nicht gerade fürs Web typische) Podiumsdiskussion. Die Generation Web möchte kommentieren, direkt debattieren, Informationen in Echtzeit erleben, mitmachen. Die einzige Partei, die das hingekriegt hat ist die Piratenpartei.

    Außerdem weiß ich von der CDU, dass es ein inoffizielles Forum gibt, das sich ausschließlich mit der CDU beschäftigt, in dem auch schöne Diskussionen zur Politik stattfinden.

    Internetausdrucker wie Brigitte Zypressensaft haben es allerdings nicht geschnallt, laut einem WELT ONLINE Inteview, wird sie für den jetzigen Wahlkampf keinen Blog aufsetzen.

    Mal abgesehen davon beschäftigen sich die Grünen schon seit Längerem mit Killerspielen, und waren, soweit ich das in meiner nichtpolitischen Zeit mitbekommen habe, immer gegen ein Verbot, es ist also absolut nicht neu, sondern der alte Trott.

    Ich denke auch, dass dies nur ein armer Versuch ist die jungen Wähler von den Grünen zu überzeugen, warum ausgerechnet jetzt, direkt vor der Wahl, sollten sich die Grünen plötzlich wieder mit Killerspielen beschäftigen?

    Sicherlich fürchten sie einfach nur, dass ein paar prozentuale Anteile an die Piratenpartei gehen, die auf die Bedürfnisse der echten Web Generation am besten eingeht.

    ====

    Ich möchte auch etwas zu dem Design dieses Blogs sagen, ich schätze der Blog ist noch neu, mit wenigen Einträgen.

    Der Richtungsweiser sieht so aus, als ginge es nach rechts zu Demokratie und Web2.0 und links zu tiuz.de. Es drückt quasi aus, dass Tiuz.de nichts mit Demokratie und Web2.0 zutun hat..soll das so sein? oO

  4. Glückwunsch an die Piraten, auch wenn ich persönlich nicht daran gezweifelt hatte, ist es eine bemerkenswerte Leistung so schnell die Unterschriften zu sammeln.

    Schade eigentlich, dass der Beitrag die Leistung der Piraten mit einer – für mich leider nur sehr konstruierten – Kritik an der SPD mischt. Denn Erstens ist Tom Deufel nicht Kreisvorsitzender, noch nicht einmal Stellvertreter (für mich eine eklatanter Recherchefehler, der dem Beitrag jedes fundament entzieht). Zweitens war seine Äußerung im Internet eine Äußerung als Privatmensch mit einer eigenen politischen Meinung, dass er der Stadtratsfratkion angehört ist hier nur Nebensache . Drittens glaubt doch nicht wirklich jemand daran, dass ein Sozialdemokrat für über 500.000 Parteimitglieder sprechen kann, dass könnte vielleicht noch nicht einmal der Parteivorsitzende. Also ist es doch schon ein wenig vermessen vom “Nervenlassen” der SPD zu sprechen, nur weil ein – wenn gleich, sehr engagiertes – Mitglied seine Meinung über die Piraten verbreitet hat. Das euch die Meinung nicht gefällt ist natürlich legitim, aber leider war eure Kritik für mich sehr unsachlich.

    Ansonsten war der Beitrag informativ, und noch einmal Glückwunsch an die Piraten.

    MfG

  5. @Robert Lemos: tiuz.de existiert seit Dezember 2005 als Blog; bezieht man das Vorläuferprojekt, das dann auf diese Domain umgezogen ist, mit ein, sogar seit 2004.

    Allerdings ist das Design in dieser Art recht neu – wenn auch “lediglich” eine Fortentwicklung des Vorgängers. Deine Interpretation ist interessant, entspricht jedoch nicht der gewollten Aussage. Ich werde in nächster Zeit wohl mal etwas dazu schreiben müssen ;-)

    @Janek Löbel: Danke für den Hinweis. Zu meinen Gunsten möchte ich jedoch hinzufügen, daß es sich um keinen Recherche- sondern einen Schreibfehler handelt. Kann in der Hitze des Gefechts schon mal passieren … gleich abändern… :-)

    Zurück zur inhaltlichen Diskussion:

    Natürlich ist die Aussage eines Jenaer SPD-Stadtrates nicht gleichbedeutend mit der Ansicht seiner ganzen Partei. Doch geben seine Worte in etwa das wider, was viele seiner genossen insgeheim denken. In der SPD ist besonders an der Basis der Teufel los. Die einen kanalisieren dies mit Vorwürfen an die politische Konkurrenz, andere schimpfen auf “ihre” SPD oder treten gar aus.

    In einem Blog darf dieser Zustand dann eben auch mal plakativ wie oben geschehen dargestellt werden ;-)

    Einem Politiker bei politischen Themen eine private und eine öffentliche Meinung zuzugestehen, halte ich für eine unangebrachte Differenzierung.

  6. @ Thomas C. Stahl: An der Basis ist der Teufel los? Dann muss das aber ein sehr ruhiger Teufel sein, oder ich bin einfach nur ein unheimlich dickhäutiger Kerl, denn davon ist zu mir noch nichts durchgedrungen. Auch was “die Genossen insgeheim denken” ist wohl sehr schwer zu ahnen, sonst wäre es ja nicht so geheim. :D
    Natürlich wird eine neue Partei immer Beachtung finden, aber dass ein ähnlicher Trubel wie bei anderen Neugründungen entsteht (Linke, Grüne) konnte ich noch nicht beobachten. Aber vielleicht kommt das ja noch…

    Aber du hast selbstverständlich Recht, und das war auch mein Irrtum, ein Blog muss das natürlich plakativ darstellen, das liegt in der Art des Mediums.

    Dabei wünsche ich dir auch noch viel Spaß, aber vielleicht auch ab und zu die Gelassenheit Themen objektiv zu betrachten ;)

    Viele Grüße

  7. Als einer derjenigen, die die Veranstaltung der Grünen Jugend organisiert haben, reizt es mich, hier auch kurz meinen Senf dazuzugeben.

    Zuerst auch von mir Glückwunsch an die Piraten. Ich sehe sie nicht als politische Bedrohung an, weil die Grünen ein deutlich breiteres Themenfeld abdecken und ihre Schwerpunkte in der Tat eher in der Umweltbewegung liegen. Die Piraten sind eine Bereicherung, weil sie es schaffen junge Menschen, die vorher eher einen Bogen um die Politik gemacht haben, wieder dafür zu interessieren. Und das allein ist schon ein Zugewinn für die Demokratie insgesamt. Und keine Partei (die Grünen eingeschlossen) haben es in der Vergangenheit geschafft, die Interessen der “Generation C64″ (zu der ich auch gehöre) ernsthaft zu vertreten. Durch politische Konkurrenz auf einem wichtigen Themenfeld, werden sich die Grünen aber sicher auch bewegen und ihr Profil hier schärfen. Das kann der Sache nur nützlich sein. Und auch bei uns gibt es viele Leute, die sich wirklich nachdrücklich und engagiert für neue Medien einsetzen.

    Was die Veranstaltung angeht, da bin ich echt zufrieden. Es waren etwa so 50-60 Leute da, die vorher und hinterher mit den PodiumsteilnehmerInnen echt gut diskutiert haben. Das beste Fazit war für mich: “Geht zu den Podiumsdiskussionen mit den DirektkandidatInnen aller Parteien, nervt die Leute dort mit euren Themen. Macht ihnen deutlich, dass diese Themen wichtig sind und die Politik unsere Generation nicht einfach ignorieren darf”. Wenn das ein paar Leute machen, ist schon was gewonnen.

    Noch ganz kurz zur Planung: im Blog wird es etwas falsch dargestellt. Die Gründung der Piratenpartei hat nichts mit dem Termin der Veranstaltung zu tun. Wir hatten die schon vor einem halben Jahr in Ilmenau geplant und sie ist damals ausgefallen. Dann haben wir ein halbes Jahr gebraucht, um sie neu zu organisieren. Da war also nicht besonders viel Taktik dabei :)

    Viele Grüße:
    Co

  8. @ Thomas C. Stahl
    “Natürlich ist die Aussage eines Jenaer SPD-Stadtrates nicht gleichbedeutend mit der Ansicht seiner ganzen Partei.”

    Doch, sie ist es. Deufel vertritt nach aussen mit seinen Äusserungen die SPD, ob er es will oder nicht und in politischen Diskussionen sowieso. Du musst immer davon ausgehen, dass Uneingeweihte es lesen und nach der Parteizugehörigkeit schauen. Es wird dann nie heissen. “Aha, der Deufel war’s.” sondern immer “Die SPD hat gesagt…”. Es gibt so etwas, wie Parteidisziplin. Über politische Ansichten kann man sich innerparteilich streiten, nach aussen und vor allem vor Wahlen, sollten die Genossen schon aufpassen, was sie wie und wo publizieren.

  9. glückwunsch: die kultur der zurechtweisung funktioniert (schriftbild, das hatte ich seit der 2. klasse grunschule nicht mehr). auch hier gilt: wer bereitschaft zur politischen auseinandersetzung mit verbitterung verwechselt, charakterisiert sein unbedarftes verhältnis zum politischen besser als alle meine beträge das vermöchten. ziemlich hart auch, wie hier einer, der ein ehrenamtliches stadtratsmandat und ansonst einen tagesfüllenden beruf hat, als politiker rüberkommt (nein, das ist kein recherchefehler, das ist einfach unwille, sich mit bestehenden poltischen strukturen zu befassen) und wie dem dann das recht darauf abgesprochen wird, sich persönlich in debatten einzumischen, die ihn persönlich und politisch interessieren. interessieren deshalb – und da bin ich nicht beim parteinachwuchs meiner SPD und anderer fortschrittsfreunde – weil hier gerade nicht eine generation an die poltik herangeführt, sondern politikferne mit all ihrem potential gesellschaften scheintot zu machen salonfähig gemacht wird. das kann man eben nicht schein-liberal mit verständis zudecken, sondern sollte, wenn man die menschen dahinter wirklich ernst nimmt, sich trauen zu widersprechen. wie mit dem widerspruch dann umgegangen wird – na ja. jeder wie ers braucht und kennt.

  10. @Tom Deufel: Wer eine politische Meinung äußert, muß sich auf entsprechende Gegenrede gefasst machen. So ist das nunmal in einer Demokratie. Erst recht, wenn man Vergleiche mit dem Dritten Reich bemüht, so wie Sie es getan haben.
    Ihnen wurde mit keiner Silbe Ihr Recht auf Meinungsäußerung abgesprochen! Weder hier noch auf Jenapolis.

    Ihr Kommentar erschreckt mich doch ein wenig:
    “…weil hier gerade nicht eine generation an die poltik herangeführt, sondern politikferne mit all ihrem potential gesellschaften scheintot zu machen salonfähig gemacht wird.”

    Die Menschen, die Sie hier “politikfern” und als “potentielle Gesellschaftstöter” bezeichnen, sind Bürger dieses Landes. Und es tut mir für Sie nicht im geringsten leid, daß diese Bürger sich nun daran machen, ihr souveränes Gebiet – nämlich die Demokratie – zurück zu erobern. Auch wenn damit Ihr oligarchie-geprägtes Gesellschaftsbild langsam den Bach runter geht, Herr Deufel.

  11. Dass gerade jene Parteien ‘nervös’ werden wundert mich wenig.. ich denke nicht dass die Union viele Stimmen an die Piraten verlieren wird. Klassische Internetjunkies sind ja nicht erst seit gestern vielleicht nicht unbedingt CDU-Fans :)

    Wäre sicher eine interessante Erhebung nach der Wahl, von welchen Parteien die Wähler dorthin gewandert sind..

    Wenn’s aber bei der Bundestagswahl nicht zumindest einen merklichen Achtungserfolg gibt, denke ich wird das Projekt relativ bald wieder einschlafen und dahindümpeln wie so einige andere Kleinparteien das seit Jahren tun..

  12. Ich kann mich eigentlich vor allem der Meinung von Co-Pierre Georg anschließen. Ich finde es immer wieder spannend wenn es geschafft wird eine neue politische Organisation aufzubauen und gerade in Zeiten wie diesen, wo die allgemeine Politikverdrossenheit deutlich zunimmt sind eben neue Wege mit Sicherheit eine Möglichkeit wieder etwas Schwung in die bestehenden Strukturen einzubringe.
    In diesem Sinn kann ich nur Hoffen dass es der Piarenpartei wirklich gelingen wird die 5% Hürde zu überspringen und dann zeigen zu können ob sie auch etwas bewirken kann.
    Dass die etablierten Parteien hier beinahe mit Angst reagieren ist zwar verständlich aber ich kann nur sagen – selbst schuld, warum schafft es kaum eine der alten Partei ein klares und eindeutiges Profil aufrechtzuerhalten. Im Prinzip ist eigentlich nur die FDP weiterhin auf einem klaren Kurs (den ich allerdings nie wählen könnte) aber die anderen Parteien “verschleifen” Ihre Ideale um irgendwie eine Mehrheit an Leuten anzusprechen und machen es gerade dadurch eigentlich nur schlimmer.

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