Freiheit kontra Recht?

In den Augen Vieler stehen sich Freiheit und Recht gegenüber wie Feuer und Wasser. Die einen sehen in jedem Gesetz, jeder Regelung und jedem Staatlichen einen Eingriff in ihre persönliche Freiheit. Die anderen betrachten Sicherheit und Ordnung der Freiheit übergeordnet.

Von Impressum und Disclaimern

In der deutschen Rechtsprechung ist mittlerweile jede mit Inhalten gefüllte Webseite Impressum-Pflichtig. Eine Unterscheidung zwischen Privat und Gewerblich gibt es real nicht mehr. Letztendlich ist dies nur logisch. Jede Publikation tritt in eine informelle Beziehung zu ihren “Konsumenten”. Daraus können schnell geschäftliche Beziehungen etwa bzgl. Urheber- und Markenrecht entstehen. Auf jede Webseite gehört ein Impressum … Von Impressum und Disclaimern weiterlesen

Verrat am Souverän

Ein deutscher Staatsbürger wurde von Schergen einer fremden Macht entführt!

Die wahre Gefahr des Neo-Nationalsozialismus´

Politiker aller Parteien im Bundestag weisen stets auf die Unmöglichkeit von Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus hin – jüngst erst durch Bundeskanzler Schröder. Stets wird dabei auf die Gewaltverbrechen der Schergen Hitlers verwiesen. Holocaust, Kriegsverbrechen, Zwangsarbeit – alles sicherlich verurteilungswürdige Verbrechen. Wer sie befürwortet, verdient Verachtung und Bestrafung.

Die Abenddämmerung der Gesellschaft

Jugendliche prügeln bar jeden Mitgefühls auf ihre Mitschüler ein, Amok laufende Kinder ziehen Schneisen des Todes durch Deutschlands Schulen, Erpressung ist an der Tagesordnung. Auf erschreckende Ausmaße läßt sich diese Liste fortführen und offenbart eine Erkenntnis: Schon heute können wir die Welt von Morgen sehen. Denn Kinder und Jugendliche spiegeln nicht nur unser heutiges Verhalten, … Die Abenddämmerung der Gesellschaft weiterlesen

Minderheitsregierung – Eine Chance für die Demokratie

Das Volk wählt den neuen Gesetzgeber – und weiß nicht genau, welcher Partei es diese Aufgabe in der Mehrheit zutraut. Angesichts der tatsächlichen Bedeutung der Bundestagswahl, mutet dieser Satz ein wenig befremdlich an. Denn gewählt werden nicht nur die Abgeordneten. Auch Kanzler und Regierung nehmen eine andere personelle Zusammenstellung an.

Liberalismus und das Demokratische Kapital

Wie politik-digital berichtet, nimmt der Handel mit Wählerstimmen auch in Deutschland zu. Mittlerweile hat es sich zum beliebten Protest gegen die vorherrschende Politik entwickelt; im einen oder anderen Fall spielt sicherlich auch Gewinnerwartung eine Rolle. Neben “cashvote”, das sich nach eigenen Worten ebenfalls der Satire verschrieben sieht, gibt es Einzelaktionen über eBay.

Die Egalität und Wichtigkeit der TV-Duelle

Wie schön haben sie doch miteinander gestritten, gefeixt und gewitzelt. Eine Sternstunde der Mediengeschichte spielte sich vor unseren “verwählten” Augen ab, als Merkelchen und Schrödilein im großen Sandkasten sich vor 21 Millionen Spielkameraden im Schlamm wälzten. Von großer Zukunft Deutschlands war da die Rede; von Ideen, Lösungen und Vorhaben. Und tatsächlich hatte man schnell den … Die Egalität und Wichtigkeit der TV-Duelle weiterlesen

Wahlrecht für Kinder?

Nicht erst seit Kirchhof, designierter Finanzberater Merkels für die Bundestagswahl 2005, kommt das Thema “Kinderwahlrecht” regelmäßig auf den politischen Tisch. Auch vorher schon wurde diese Idee des Öfteren diskutiert und zur Umsetzung gefordert. Dabei kam und kommt es stets zu Konfusionen. Unfähig, Kinderwahlrecht vom Familienwahlrecht zu unterscheiden, ergibt sich schnell ein Wust aus Mißverständnissen. Beiden … Wahlrecht für Kinder? weiterlesen