NPD plant Klage gegen PEGIDA wegen Raubkopien

NPD-Anhänger zeigen einem PEGIDA Demonstranten ihre geistigen Ergüsse. Orig. von xtranews.de, via Wikipedia

Zwischen der rechtsextremen Partei NPD und der Bürgerbewegung PEGIDA kommt es offenbar zu Verwerfungen. Laut eines Informanten aus dem Vorstand der NPD erwägt man eine Klage wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht. Das Vorhaben wird derzeit noch streng geheim behandelt und sollte offenbar nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Selbst innerhalb der NPD weiß nur ein sehr kleiner Kreis im Umfeld der Rechtsabteilung Bescheid.

Rechtsextreme Sprüche sind NPD-Anhängern vorbehalten

Grund für diesen Schritt ist offenbar die regelmäßige Distanzierung vieler PEGIDA-Demonstranten von rechtsextremem Gedankengut. Entgegen allgemeiner Annahme in Politik und Medien wollen viele der Demonstranten weder mit Rassismus noch Fremdenfeindlichkeit in Verbindung gebracht werden. Dennoch marschieren regelmäßig auch Anhänger der NPD oder anderer rechtsextremer Gruppierungen bei den Demonstranten mit. Ein unvereinbarer Widerspruch.

NPD-Anhänger zeigen einem PEGIDA Demonstranten ihre geistigen Ergüsse. Orig. von xtranews.de, via Wikipedia
NPD-Anhänger zeigen einem PEGIDA Demonstranten ihre geistigen Ergüsse. Orig. von xtranews.de, via Wikipedia

Die NPD will nun offenbar die Reißleine ziehen und sich ihrerseits von PEGIDA distanzieren. „Mit diesem weich gespülten Demokratiegehabe wollen wir nichts zu tun haben!“, gab unser Informant zu Protokoll. Und da die Nationalsozialisten nie halbe Sachen machen, wolle man der Bürgerbewegung den Gebrauch typischer NPD-Sprüche verbieten.

Darunter fallen Klassiker wie „Deutschland den Deutschen“ oder „Ausländer raus“. Aber auch auf komplexere Aussagen will man bei der NPD ein Monopol durchsetzen. Allgemein verunglimpfende Meinungen gegen den Islam beispielsweise. Ebenso Sprüche gegen Flüchtlinge und Migranten.
„Wir haben so viel in unser Image investiert: Aufmärsche, sportliche Verfolgungsrennen, Brandsätze…“, gibt unser Informant zu bedenken, „Die NPD ist Urheber und wird ihre Rechte durchsetzen.“.

Wird es beim Rechtsweg bleiben?

Anspruchsgrundlage ist der § 2 UrhG; dieser schützt das geistige Eigentum gegen Raubkopierer wie PEGIDA. Zwar müsse man noch eine gewisse Schöpfungshöhe nachweisen. Doch hoffe man hier auch auf die vielen medialen Gutachten, die den Anhängern der NPD eine eher niedrige Schöpfungsschwelle bescheinigen.

Fraglich ist, ob es die NPD beim bloßen Rechtsweg belassen wird. Der gemeine PEGIDA-Mitläufer dürfte sich wohl kaum um juristische Spitzfindigkeiten kümmern. Aus diesem Grund habe man bereits zu diversen „Dienstleistern zur Durchsetzung des eigenen Rechts“ Kontakt aufgenommen. Zur Not werde man Demonstrationsgut wie Fahnen und Banner konfiszieren lassen und ungehorsame Quertreiber in eine angenehme Liegeposition bringen.

Wie reagiert PEGIDA

Bei der Protestbewegung dürfte man noch unwissend bezüglich des drohenden Unheils sein. Unklar ist, wie die PEGIDA-Organisatoren reagieren werden, sobald die Klage publik geworden ist. Beispielsweise könnten die Demonstranten den Spendensack herum gehen lassen und für fällige Lizenzgebühren sammeln. Denn eines sollte jedem rechtstreuen Bürger verständlich sein: Man kann nicht einfach die Werke einer anderen Partei für die eigene Sache missbrauchen. Die NPD hat ein Recht auf ihre Reden und Sprüche. Also muss sie entweder entschädigt werden oder man denkt sich eben eigene Texte aus.

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

2 Gedanken zu „NPD plant Klage gegen PEGIDA wegen Raubkopien“

  1. hahaha … Witzig. Und wieder ein Artikel gegen PEGIDA. Fällt euch Medien nichts besseren ein? Lügenpresse! ganz genau. Aber das wird euch auf die Füße fallen, versprochn.

  2. Wie witzig! :)))
    Ich finde das sehr gut, dass die PEGIDA sich mit der NPD um Urheberrechte kloppt. Ist doch mal was sinnvolles. Da sind sie beschäftigt und nerven nicht das Volk mit Dummschwätzerei.

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