Meinungsfreiheit ist das Tor zur Zukunft

Eigentlich war es nur eine Anekdote islamischen Verständnisses von Achtung gegenüber anderen Kulturen. Wie Rumpelstilzchen hüpften Moslems rund um den Erdball auf und nieder, weil eine europäische Zeitung vor vier (!) Monaten kritische Karikaturen mit Mohammed-Zeichnungen veröffentlichte. Auch wenn sich Medien von Presse über Fernsehen bis tief hinein in die Internetsphären darüber in verschiedene Richtungen aufregten, hätte es eher ein Schulterzucken bei Bürgern und Politikern hervorrufen sollen. Angesichts gefestigter Freiheitsstrukturen auch im Denken müßten Gegenüberstellungen zwischen Freiheitsrechten und wirtschaftlichen wie diplomatischen Nützlichkeitsüberlegungen entweder unterlassen werden oder zumindest zugunsten der Freiheit ausgehen. Selbst der Einwand, hier stünde Religions- gegen Meinungsfreiheit, kann in diesem Fall nicht gelten. Mit ihrem zunehmend politisierten Glauben hat die Mehrheit der Moslems die Grenze zwischen Politik und Religion längst überschritten. Wer einen solchen Schritt aber tut, muß sich jedenfalls in Europa der Informationsgewalt aussetzen: Den Medien und Bürgern.

Doch weit gefehlt. Der Konjunktiv hat sich in einen gegenteiligen Infinitiv gewandelt. Die ersten europäischen Politiker höchster Ebene wenden sich gegen die eigene Kultur, das eigene Selbstverständnis von unter großen Opfern erkämpfter Freiheit. Damit haben sie selbst ebenjene Grenze überschritten und laufen dem mittelalterlichen Islam hinterher. Aus Gründen des Machterhaltes – etwas anderes sind “diplomatische” oder “wirtschaftliche” Gründe keinesfalls – paßt sich Europa an.

Leider ist dieser Vorgang jedoch keine Seltenheit. Besonders in Deutschland herrscht ein Klima fortwährender Anpassung an jene, die das Recht des Stärkeren offenbaren. Die Macht gilt auch Jahrzehnte nach dem Ende der Naziherrschaft als oberstes Gut. Jede Meinung, die gegen diese steht, wird in Erkenntnis ihrer Gefährlichkeit unterdrückt oder mittels Gewalt auf ewig verbannt.
Recht- und Linksextreme bevorzugen mit vorliebe letzteres. Brachial und ohne Reue prügeln sie auf alles ein, was nicht in ihr Weltbild paßt. Längst haben beide Lager den Weg vom Totalitarismus zum Faschismus beschritten. Eine Grenze, die der politischen Klasse (noch) heilig ist. Dennoch kann auch sie mit gegensätzlichen Ansichten nicht umgehen. Aus Angst, die Meinungshoheit an das Volk zu verlieren, werden insbesondere nationale, radikal-reformistische oder ausländerkritische Redner bzw. Schreiber unter dem Vorwurf des Rechtsextremen mundtot gemacht. Unbeliebte Presseorgane werden gar verunglimpft oder von öffentlichen Plattformen ausgeschlossen (z.B. das Ausstellungsverbot für die Junge Freiheit auf der Leipziger Buchmesse). Beflissentlich verschwiegen wird dabei der Umstand, daß national in den seltensten Fällen Freiheit bedroht oder Kritik an der Ausländerpolitik gleich Ausländerfeindlich ist. Auf diese Weise hat sich bis tief in die Gesellschaft hinein ein System der Unterdrückung etabliert, das den Vergleich mit DDR oder Drittem Reich nicht zu scheuen braucht.
Die Folgen dessen sehen wir bereits in der Gegenwart: Ein im ideologischen Schleim ersticktes politisches System. Gelähmt von ideologischen Vorschriften behandeln Gesetzgeber und Exekutive nur noch sich selbst, drehen sich um die eigene Achse und beißen sich zuweilen gar in den eigenen Schwanz. Revolutionäre Gedanken oder unverbrauchte, vernünftige Ideen und Vorschläge fallen dem ideologischen Sieb zum Opfer. Taub gegenüber allem Unbekannten oder Verfemten wandeln Politiker und ebenso viele Bürger durch das verfallende Gebäude Deutschland.
Dieses traurige Bild kann nur dann in blühende Landschaften verwandelt werden, wenn wir den Mut aufbringen, wirkliche Meinungsfreiheit zuzulassen. Besonders die Deutschen sollten mittlerweile die Stärke haben, sich gegen zersetzende und abstruse Ansichten aus grauer (brauner) Vorzeit auch ohne Verbote behaupten zu können. Nur wenn dies gelingt, wird sich die Zukunft Deutschlands und Europas demokratisch und lebenswert gestalten.

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

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