Joachim Gauck könnte als Schattenpräsident weiter wirken

Bis zum dritten Wahlgang hielt die Bundesversammlung die heutige Bundespräsidentenwahl spannend. Für den Kandidaten von SPD und Grünen reichte es letztendlich aber nicht. Joachim Gauck hat es nicht geschafft, in das höchste deutsche Staatsamt gewählt zu werden. Doch ist dies das Ende der Hoffnung vieler?

Das Volk wollte Gauck

Hätte die Wahl wirklich demokratisch stattgefunden – also per Volksabstimmung – hätte Gauck vermutlich mit großer Mehrheit gewonnen. Auch wenn bedacht werden sollte, dass der ehemalige Leiter der nach ihm benannten Gauck-Behörde für Stasi-Unterlagen mit 42% zwar weit vor dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff mit 32% lag, jedoch eben nicht die Unterstützung der absoluten Mehrheit der Bürger hatte (weitere Zahlen via SpOn). Nicht alle folgen Gauck, was ja auch normal ist.

Dennoch kann man mit einer gewissen Berechtigung behaupten, dass Gauck der Bundespräsident von Volkes Gnaden gewesen wäre. Leider hat die Bundesversammlung anders entschieden – was im Grunde zu erwarten war. Dennoch darf man über diese neuerlich verpasste Chance, mehr Demokratie zu wagen, enttäuscht sein.

Ein Charismatischer Schattenpräsident?

Nun haben wir also einen Bundespräsident, den über zwei drittel der Bürger nicht wollten. Gauck dagegen wird nach wie vor hoch im Kurs stehen – trotz oder gerade wegen der verlorenen Wahl. Das könnte er ausnutzen.

Denn wer sagt, dass ein Vertreter des Volkes unbedingt der Legitimation einer mittlerweile in die Dekadenz abwandernden Politiker-Kaste bedarf? Auch ohne formelle Bestätigung kann eine Persönlichkeit wie Joachim Gauck mit den gleichen Mitteln, die auch dem Bundespräsidenten zur Verfügung stehen, Einfluss auf die Entwicklung Deutschlands nehmen. Die Medien jedenfalls wären dankbar über etwas Würze, auf einen Gegenpart zum blassen Wulff.

Die wahre Macht des Bundespräsidenten liegt in seinem Charisma, mit dem er kommunikativ Politikern und Bürgern den Spiegel vor hält. Seine Macht liegt in der Fähigkeit, andere zum Nachdenken zu bringen, ein Mahner zu sein. Alles andere, was das Grundgesetz ihm zuerkennt ist bloßes Blendwerk. Nicht viel mehr Wert als das Papier, auf dem es steht.

Neue Medien und demokratische Möglichkeiten

Voraussetzung für einen Schattenpräsidenten Namens Gauck ist jedoch, dass dieser in jenem Medium bewandert ist, dass die aktuelle Demokratiebewegung in Deutschland überhaupt ermöglicht. Die Rede ist vom Internet und seinen mannigfaltigen Konzepten zwischenmenschlicher Kommunikation. Seien es Soziale Netzwerke wie StudiVZ oder Facebook, Blogs und Diskussionsforen oder Dienste wie Twitter. Nur über diese Kanäle könnte er Kontakt zu den Bürgern halten, ihre Bedürftnisse und Forderungen erkennen. Aber auch seine eigenen moralischen wie ethischen Ansichten anmahnen.

Kommunikation allein verhilft freilich noch nicht zu Einfluss auf die teils uneinsichtigen Politiker. Mit anderen bereit bestehenden Mittelt könnte Gauck als Leitfigur der Bürger aber auch ihnen das Leben schwer machen. Genannt seien an dieser Stelle drei Mittel demokratischer Einflussnahme: Petitionen auf Bundesebene (bzw. Volksbegehren auf Landesebene), Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht und last but not least die Möglichkeiten, die uns Artikel 146 GG gibt.

Eines freilich steht dem allen voran: Joachim Gauck müsste Willen und innere Bereitschaft für einen solchen Weg aufbringen. Ohne dies käme ihm allenfalls jenes Charisma abhanden, das ihn zum Volks-Präsidenten macht.

Veröffentlicht von

Thomas C. Stahl

Herausgeber von tiuz.de. Motto: Die einzige legitime Politik in einer Demokratie ist die des Volkes! Homepage

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