Kommentare für Demokratie 2.0 - Auf den Spuren der Republik http://www.tiuz.de Demokratie, Web 2.0 und andere Ungereimtheiten Thu, 04 Mar 2010 16:47:36 +0100 http://wordpress.org/?v=2.8.4 hourly 1 Kommentar zu Flashmob gegen FDP läuft aus dem Ruder von Basti http://www.tiuz.de/flashmob-gegen-fdp-lauft-aus-dem-ruder/#comment-31079 Basti Thu, 04 Mar 2010 16:47:36 +0000 http://www.tiuz.de/?p=378#comment-31079 Gegen Aufrufe zu einem Flashmob ist nichts einzuwenden, wenn diese auf eine bestimmte Zeit begrenzt sind und nicht über die Stränge schlagen. Beispielsweise gab es vor kurzem in Dresden einen Flashmob, bei dem sich eine Vielzahl jugendlicher in dunklen Sachen vor den Eingang eines Einkauszentrums stellten und dort fünf Minuten Seifenblasen in die Luft schickten. Dies sollte die Trauer über die platzenden Träume symbolisieren, die aufgrund der Einsparungen in den Haushalten, vor allem in Bezug auf die Jugendarbeit, kaputtgehen. Dies halte ich für eine gute und nachhaltige Form, seine Meinung kundzutun. Doch was Publikationsorgane und Blogger mit der FDP anstellten, ist weder gut noch nachhaltig. Es ist eine schlechte Form, die eigenen Ansichten zu präsentieren. Und zudem lässt diese Vorgehensweise nicht die Partei, sondern diejenigen, die das angezettelt haben, in einem schlechten Licht erscheinen. Gegen Aufrufe zu einem Flashmob ist nichts einzuwenden, wenn diese auf eine bestimmte Zeit begrenzt sind und nicht über die Stränge schlagen. Beispielsweise gab es vor kurzem in Dresden einen Flashmob, bei dem sich eine Vielzahl jugendlicher in dunklen Sachen vor den Eingang eines Einkauszentrums stellten und dort fünf Minuten Seifenblasen in die Luft schickten. Dies sollte die Trauer über die platzenden Träume symbolisieren, die aufgrund der Einsparungen in den Haushalten, vor allem in Bezug auf die Jugendarbeit, kaputtgehen. Dies halte ich für eine gute und nachhaltige Form, seine Meinung kundzutun. Doch was Publikationsorgane und Blogger mit der FDP anstellten, ist weder gut noch nachhaltig. Es ist eine schlechte Form, die eigenen Ansichten zu präsentieren. Und zudem lässt diese Vorgehensweise nicht die Partei, sondern diejenigen, die das angezettelt haben, in einem schlechten Licht erscheinen.

]]> Kommentar zu Twitter ist Kommunikation und keine Werbe-Plattform von Kommunikationstweeter http://www.tiuz.de/twitter-ist-kommunikation-und-keine-werbe-plattform/#comment-31078 Kommunikationstweeter Thu, 04 Mar 2010 11:49:01 +0000 http://www.tiuz.de/?p=386#comment-31078 Automatische Beiträge sind nicht gleich Spam oder Werbebeiträge - es gibt durchaus sinnvolle automatische Beiträge, beispielsweise zu astronomischen oder spezifischen medizinischen Themen. Die Automatik übernimmt lediglich das Suchen, das schmälert aber nicht die Qualität des Beitrags, vorausgesetzt, man nutzt die Automatik richtig. Automatische Tweets sind - wenn sinnvoll genutzt - Kommunikation, die auch gewünscht und genutzt wird. Meine Statistiken sprechen eine sehr klare Sprache. Herzliche Grüße Kommunikationsliebhaber Automatische Beiträge sind nicht gleich Spam oder Werbebeiträge – es gibt durchaus sinnvolle automatische Beiträge, beispielsweise zu astronomischen oder spezifischen medizinischen Themen. Die Automatik übernimmt lediglich das Suchen, das schmälert aber nicht die Qualität des Beitrags, vorausgesetzt, man nutzt die Automatik richtig.

Automatische Tweets sind – wenn sinnvoll genutzt – Kommunikation, die auch gewünscht und genutzt wird. Meine Statistiken sprechen eine sehr klare Sprache.

Herzliche Grüße

Kommunikationsliebhaber

]]> Kommentar zu Twitter ist Kommunikation und keine Werbe-Plattform von Thomas C. Stahl http://www.tiuz.de/twitter-ist-kommunikation-und-keine-werbe-plattform/#comment-31077 Thomas C. Stahl Tue, 02 Mar 2010 10:49:10 +0000 http://www.tiuz.de/?p=386#comment-31077 Kommentare auf Facebook: <i>Der Datenschutzbeauftragte</i>: Interessanter Aspekt den Sie da ansprechen. Obwohl ich Twitter selbst nicht nutze (sein Sinn hat sich mir noch nicht erschlossen [anderes Thema]) und ich auch auf Facebook eher wenig unterwegs bin, sind mir diese 100erte von Postings Menschen auch schon derart aufgestoßen, dass der Großteil der belanglose Nachrichten verschickenden Menschen geblockt wird. Anders ists schlicht nicht möglich den Kontakt zu wirklich interessanten Menschen zu halten. <i>Ich:</i> Der Sinn von Twitter ergibt sich eben als Kommunikationswerkzeug. So wurden z.B. die Gegenaktionen in Dresden anlässlich des Aufmarschs der Rechtsextremen über Twitter koordiniert. Tweets sind kurz, schnell und einfach. Das macht den eigentlichen Charme aus. Natürlich könnte man das auch auf eigenem Server z.B. mit einem angepassten Wordpress realisieren. Doch gilt auch für Facebook und andere zentrale Dienste. Kommentare auf Facebook:

Der Datenschutzbeauftragte:
Interessanter Aspekt den Sie da ansprechen. Obwohl ich Twitter selbst nicht nutze (sein Sinn hat sich mir noch nicht erschlossen [anderes Thema]) und ich auch auf Facebook eher wenig unterwegs bin, sind mir diese 100erte von Postings Menschen auch schon derart aufgestoßen, dass der Großteil der belanglose Nachrichten verschickenden Menschen geblockt wird. Anders ists schlicht nicht möglich den Kontakt zu wirklich interessanten Menschen zu halten.

Ich:
Der Sinn von Twitter ergibt sich eben als Kommunikationswerkzeug. So wurden z.B. die Gegenaktionen in Dresden anlässlich des Aufmarschs der Rechtsextremen über Twitter koordiniert.

Tweets sind kurz, schnell und einfach. Das macht den eigentlichen Charme aus. Natürlich könnte man das auch auf eigenem Server z.B. mit einem angepassten Wordpress realisieren. Doch gilt auch für Facebook und andere zentrale Dienste.

]]> Kommentar zu Flashmob gegen FDP läuft aus dem Ruder von Uwe Bremerst http://www.tiuz.de/flashmob-gegen-fdp-lauft-aus-dem-ruder/#comment-31075 Uwe Bremerst Wed, 24 Feb 2010 06:49:37 +0000 http://www.tiuz.de/?p=378#comment-31075 Ja leider ist das nicht so in der Politik, sobald der Mensch sozusagen Blut geleckt hat ist kein halten mehr oder geschweige denn Anstand in Sicht!“ Wo ist die Menschlichkeit geblieben? Ja leider ist das nicht so in der Politik, sobald der Mensch sozusagen Blut geleckt hat ist kein halten mehr oder geschweige denn Anstand in Sicht!“ Wo ist die Menschlichkeit geblieben?

]]> Kommentar zu Zensurbehörde geplant – der Überwachungsstaat ist Realität von Frank D. http://www.tiuz.de/zensurbehorde-geplant-der-uberwachungsstaat-ist-realitat/#comment-31073 Frank D. Sun, 21 Feb 2010 18:49:59 +0000 http://www.tiuz.de/?p=375#comment-31073 Möchte gar nicht wissen, wie oft schon mein Notebook überprüft wurde. Wahrscheinlich von jedem Deutschen einmal pro Jahr. Möchte gar nicht wissen, wie oft schon mein Notebook überprüft wurde. Wahrscheinlich von jedem Deutschen einmal pro Jahr.

]]> Kommentar zu Flashmob gegen FDP läuft aus dem Ruder von Da läuft was aus dem Ruder - Dann, Twitter, Aber, Sache, Ahnung, Telefone - Data Travelers-Blog http://www.tiuz.de/flashmob-gegen-fdp-lauft-aus-dem-ruder/#comment-31072 Da läuft was aus dem Ruder - Dann, Twitter, Aber, Sache, Ahnung, Telefone - Data Travelers-Blog Sat, 20 Feb 2010 09:53:26 +0000 http://www.tiuz.de/?p=378#comment-31072 [...] wie man so liest, scheinen die dort sehr genervt zu sein. Einen tollen Artikel zum Thema habe ich auch hier auf tiuz.de gefunden. Da sieht man mal wieder, was man mit Twitter so alles (negatives) anstellen kann … da fehlen [...] [...] wie man so liest, scheinen die dort sehr genervt zu sein. Einen tollen Artikel zum Thema habe ich auch hier auf tiuz.de gefunden. Da sieht man mal wieder, was man mit Twitter so alles (negatives) anstellen kann … da fehlen [...]

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von R.Hinkel http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31070 R.Hinkel Fri, 19 Feb 2010 16:10:28 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31070 Das Riesenproblem ist, dass immer wieder lediglich GEGEN etwas unternommen wird. Wir muessen hoellisch aufpassen, dass wir nicht zur Generation "68er 2.0" mutieren. Das waere furchtbar. Gruss, Ralf Das Riesenproblem ist, dass immer wieder lediglich GEGEN etwas unternommen wird.
Wir muessen hoellisch aufpassen, dass wir nicht zur Generation “68er 2.0″ mutieren.
Das waere furchtbar.

Gruss,
Ralf

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Lars Wienand http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31069 Lars Wienand Thu, 18 Feb 2010 18:01:56 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31069 Wir werden gleich noch mal aktualisieren, zwei, drei Sätze anhängen - und jetzt auch einen klitzekleinen Link... Wir werden gleich noch mal aktualisieren, zwei, drei Sätze anhängen – und jetzt auch einen klitzekleinen Link…

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Thomas C. Stahl http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31068 Thomas C. Stahl Thu, 18 Feb 2010 17:10:19 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31068 @ Lars Wienand: Um einen Link auf diesen Beitrag hier ging es mir gar nicht. Warum auch? So essentiell ist der nun auch wieder nicht ;-) Ich würde mir nur wünschen, dass die Presse häufiger auf ihre Web-Quellen verweist. Nicht nur aus Prinzip. Wie oft habe ich mich schon geärgert, bei z.B. SpOn etwas über Web-Themen zu lesen, mir weitere Infos dann aber mühsam über Google suchen zu müssen. Ernsthaft: Da vergeht mir der Besuch von Nachrichten-Portalen. Ich möchte nämlich nicht nur von einer Quelle informiert werden! Die Definition von Spam ist natürlich fließend. Ich habe hier zwei einfache Regeln: Ein Link muss auf politische Inhalte führen (logisch und bei dir gegeben) und es sollte mehr als nur ein Zweizeiler dazu stehen (bei dir leider nicht gegeben.) Aber letzteres hast du mit deinem zweiten Kommentar ja nun ausgeglichen :-) Ich bin euch angegangen? Entschuldige, da gingen mir wohl die Pferde durch. War nicht bewusst. Aber siehe oben ^^ Jedesmal per eMail nachzufragen, würde mich bei der Menge an Vorgängen zeitlich überfordern. Da mache ich das gleich über Twitter. Kommentare sind ja öffentlich, da kann man auch öffentlich damit umgehen. Besucher auf meinen Blog bringt das nicht so viele. Twitter ist nicht unbedingt die Traffic-Schleuder ;-) PS: Werde das mit der Geschäftsstelle ändern. Solltet ihr aber ev. auch in eurem Artikel noch nachtragen. Der ist da etwas missverständlich (wie man bei mir lesen kann ^^) @ Lars Wienand: Um einen Link auf diesen Beitrag hier ging es mir gar nicht. Warum auch? So essentiell ist der nun auch wieder nicht ;-) Ich würde mir nur wünschen, dass die Presse häufiger auf ihre Web-Quellen verweist. Nicht nur aus Prinzip. Wie oft habe ich mich schon geärgert, bei z.B. SpOn etwas über Web-Themen zu lesen, mir weitere Infos dann aber mühsam über Google suchen zu müssen. Ernsthaft: Da vergeht mir der Besuch von Nachrichten-Portalen. Ich möchte nämlich nicht nur von einer Quelle informiert werden!

Die Definition von Spam ist natürlich fließend. Ich habe hier zwei einfache Regeln: Ein Link muss auf politische Inhalte führen (logisch und bei dir gegeben) und es sollte mehr als nur ein Zweizeiler dazu stehen (bei dir leider nicht gegeben.) Aber letzteres hast du mit deinem zweiten Kommentar ja nun ausgeglichen :-)

Ich bin euch angegangen? Entschuldige, da gingen mir wohl die Pferde durch. War nicht bewusst. Aber siehe oben ^^

Jedesmal per eMail nachzufragen, würde mich bei der Menge an Vorgängen zeitlich überfordern. Da mache ich das gleich über Twitter. Kommentare sind ja öffentlich, da kann man auch öffentlich damit umgehen. Besucher auf meinen Blog bringt das nicht so viele. Twitter ist nicht unbedingt die Traffic-Schleuder ;-)

PS: Werde das mit der Geschäftsstelle ändern. Solltet ihr aber ev. auch in eurem Artikel noch nachtragen. Der ist da etwas missverständlich (wie man bei mir lesen kann ^^)

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Lars Wienand http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31067 Lars Wienand Thu, 18 Feb 2010 16:50:00 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31067 @Thomas C Stahl Ich räume ein, dass Linkgeiz ein Ärgernis ist und dass unser Umgang mit der Blogosphäre noch verbesserungswürdig ist. Das haben wir auch erkannt und arbeiten daran. Deshalb bin ich auch für die Rückmeldung dankbar und werde beim nächsten Mal zwei Sätze mehr schreiben, was sich hinter einem Link verbirgt. Es ist aber nicht so, dass wir nicht schon Blogs verlinkt oder thematisiert hätten, wenn die uns als Quelle gedient hatten oder dem Leser weiterführende Infos boten. Als ich auf dieser Seite war, war unser Text fertig und ging deutlich über das hinaus, was hier zu lesen war. Er war auch nicht meine Quelle. Ich hatte via search.twitter zurückgeblättert und @Ajoupachiller bei Twitter direkt angesprochen. Ich räume ein, dass hier inzwischen weitergehende Infos zu finden sind. Und wenn ich jetzt nicht so viel Zeit für eine Antwort hätte verwenden müssen, hätte ich nach einem kurzen Hinweis einfach den Online-Kollegen einen kleinen Nachtrag mit dem Link geschickt. ;-) Mit uns kann man reden. Ich verstehe auch von SEO noch zu wenig, um die Relevanz eines Backlinks in diesem Blog beurteilen zu können. Darum ging´s mir aber gewiss nicht. Wenn´s Spam war, dann lösch es doch einfach. Bin mir aber sicher, dass es mehr Traffic in den Blog bringt, uns bei Twitter anzugehen. Gönn ich Dir aber, finden sich ja auch noch weitere lesenswerte Beiträge. P.S.: Es war die FDP-Bundesgeschäftsstelle. Hätten wir auf Nachfrage auch sofort beantwortet, sollte es unklar formuliert gewesen sein. ;-) Schöne Grüße! @Thomas C Stahl Ich räume ein, dass Linkgeiz ein Ärgernis ist und dass unser Umgang mit der Blogosphäre noch verbesserungswürdig ist. Das haben wir auch erkannt und arbeiten daran. Deshalb bin ich auch für die Rückmeldung dankbar und werde beim nächsten Mal zwei Sätze mehr schreiben, was sich hinter einem Link verbirgt. Es ist aber nicht so, dass wir nicht schon Blogs verlinkt oder thematisiert hätten, wenn die uns als Quelle gedient hatten oder dem Leser weiterführende Infos boten. Als ich auf dieser Seite war, war unser Text fertig und ging deutlich über das hinaus, was hier zu lesen war. Er war auch nicht meine Quelle. Ich hatte via search.twitter zurückgeblättert und @Ajoupachiller bei Twitter direkt angesprochen.

Ich räume ein, dass hier inzwischen weitergehende Infos zu finden sind. Und wenn ich jetzt nicht so viel Zeit für eine Antwort hätte verwenden müssen, hätte ich nach einem kurzen Hinweis einfach den Online-Kollegen einen kleinen Nachtrag mit dem Link geschickt. ;-) Mit uns kann man reden. Ich verstehe auch von SEO noch zu wenig, um die Relevanz eines Backlinks in diesem Blog beurteilen zu können. Darum ging´s mir aber gewiss nicht.

Wenn´s Spam war, dann lösch es doch einfach. Bin mir aber sicher, dass es mehr Traffic in den Blog bringt, uns bei Twitter anzugehen. Gönn ich Dir aber, finden sich ja auch noch weitere lesenswerte Beiträge.

P.S.: Es war die FDP-Bundesgeschäftsstelle. Hätten wir auf Nachfrage auch sofort beantwortet, sollte es unklar formuliert gewesen sein. ;-)

Schöne Grüße!

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Thomas C. Stahl http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31066 Thomas C. Stahl Thu, 18 Feb 2010 15:54:20 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31066 @Lars Wienand: Medien, die ihre Web-Quellen im Artikel nicht verlinken, bekommen auf tiuz.de keinen Follow-Link. Die Rhein-Zeitung sollte im Web 2.0 erstmal richtig ankommen, dann klappt es auch mit den SEO-relevanten Backlinks. @Lars Wienand: Medien, die ihre Web-Quellen im Artikel nicht verlinken, bekommen auf tiuz.de keinen Follow-Link. Die Rhein-Zeitung sollte im Web 2.0 erstmal richtig ankommen, dann klappt es auch mit den SEO-relevanten Backlinks.

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von tiuz.de » Flashmob gegen FDP läuft aus dem Ruder » Demokratie 2.0 – Auf den Spuren der Republik http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31065 tiuz.de » Flashmob gegen FDP läuft aus dem Ruder » Demokratie 2.0 – Auf den Spuren der Republik Thu, 18 Feb 2010 15:47:31 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31065 [...] die Bitte der SPD-Bundesgeschäftsstelle (Jusos?), aus betreffendem Beitrag – den sie sogar hier auf tiuz.de anpreisen – doch wenigstens den Text des Aufrufs zu entfernen, kam die Tweet-Antwort: #FDP-#Flashmob: [...] [...] die Bitte der SPD-Bundesgeschäftsstelle (Jusos?), aus betreffendem Beitrag – den sie sogar hier auf tiuz.de anpreisen – doch wenigstens den Text des Aufrufs zu entfernen, kam die Tweet-Antwort: #FDP-#Flashmob: [...]

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Lars Wienand http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31064 Lars Wienand Thu, 18 Feb 2010 09:35:22 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31064 Wir haben bei der FDP auch mal angerufen, aber dann den Pressesprecher verlangt: <a href="http://rhein-zeitung.de/on/10/02/17/service/computer/t/rzo674928.html" target="_blank">http://rhein-zeitung.de/on/10/02/17/service/computer/t/rzo674928.html</a> Wir haben bei der FDP auch mal angerufen, aber dann den Pressesprecher verlangt: http://rhein-zeitung.de/on/10/02/17/service/computer/t/rzo674928.html

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Thomas http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31063 Thomas Wed, 17 Feb 2010 08:28:44 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31063 Dieser Telefon-Flashmob, auch wenn genaue Beteiligungszahlen nicht vorliegen zeigt doch nur, welchem Gegenwind die FDP angesichts ihres Vizekanzlers ausgesetzt ist. Garantiert waren auch viele Stimmenspender der Bundestagswahl mit dabei. Doch mit solchen Aktionen ist es wie mit zahlreichen anderen Protesten, sie werden (wenn überhaupt) kurz erwähnt und der Karren fährt weiter die gleiche Spur - typisch deutsch eben. Dieser Telefon-Flashmob, auch wenn genaue Beteiligungszahlen nicht vorliegen zeigt doch nur, welchem Gegenwind die FDP angesichts ihres Vizekanzlers ausgesetzt ist. Garantiert waren auch viele Stimmenspender der Bundestagswahl mit dabei.

Doch mit solchen Aktionen ist es wie mit zahlreichen anderen Protesten, sie werden (wenn überhaupt) kurz erwähnt und der Karren fährt weiter die gleiche Spur – typisch deutsch eben.

]]> Kommentar zu Telefon-Flashmob gegen die FDP von Ajoupachiller http://www.tiuz.de/telefon-flashmob-gegen-die-fdp/#comment-31062 Ajoupachiller Tue, 16 Feb 2010 17:00:24 +0000 http://www.tiuz.de/?p=357#comment-31062 Das war kein geplanter Flashmob, ich hatte das gestern mit einigen Jusos als Scherz beim Bier besprochen, und heute aus eigener belustigung gemacht. Dann einen Tweet abgesendet, das das so ein Selbstläufer wird konnte keiner ahnen. Das war kein geplanter Flashmob, ich hatte das gestern mit einigen Jusos als Scherz beim Bier besprochen, und heute aus eigener belustigung gemacht. Dann einen Tweet abgesendet, das das so ein Selbstläufer wird konnte keiner ahnen.

]]> Kommentar zu Petitionen: Transparente Minister und Arbeitslosengeld II von nethippi http://www.tiuz.de/petitionen-transparente-minister-und-arbeitslosengeld-ii/#comment-31054 nethippi Fri, 25 Dec 2009 09:13:19 +0000 http://www.tiuz.de/?p=324#comment-31054 Schade das die Petition zur Übernahme von Stromnachzahlungen in mehreren Fällen problematisch ist. Zum einen geht der Petent von einer völlig falschen Höhe der im Regelsatz enthaltenen Beträge für Strom aus, zum anderen bezieht er sich nur auf Nachzahlungen. Es gab auch schon ein Urteil eines Sozialgerichtes, wonach der nict aus dem Regelsatz gedeckte Teil der Stromkosten zu den Kosten der Unterkunft gehört, und deshalb als Kosten der Unterkunft übernommen worden ist. Analog zum Urteil des BSG zu den Kosten für die Warmwasserbereitung, macht dies durchaus Sinn. Im Regelsatz sind aktuell nämlich nur 15,83 Euro pro Monat im Regelsatz für Strom enthalten. Würden nun die Kosten für Strom, abzüglich der 15,83 als Kosten der Unterkunft übernommen, verhielte sich dies genauso, wie bei den Kosten für die Warmwasserbereitung ( Heizkosten - 6,79 Euro). Da momentan die Kosten für Strom aus dem Regelsatz bestritten werden müssen, bedeutet dies für den Leistungsbezieher, das er alles, was über den Betrieb des Kühlschrankes hinausgeht, von anderen Posten aus dem Regelsatz subventionieren muss (recherchiert und ausgerechnet anhand der Grund- und Strompreise des lokalen Anbieters ÜWAG in Fulda). Laut der Petition würde sich aber an diesem Zustand fast nichts ändern, weil die monatlichen Abschläge immer noch alleine zu Lasten der Leistungsbezieher ginge. Deshalb grundsätzlich eine Bitte, bereitet eure Petitionen besser vor, fragt Menschen, die sich in dem jeweiligen Gebiet auskennen. Schade das die Petition zur Übernahme von Stromnachzahlungen in mehreren Fällen problematisch ist. Zum einen geht der Petent von einer völlig falschen Höhe der im Regelsatz enthaltenen Beträge für Strom aus, zum anderen bezieht er sich nur auf Nachzahlungen.
Es gab auch schon ein Urteil eines Sozialgerichtes, wonach der nict aus dem Regelsatz gedeckte Teil der Stromkosten zu den Kosten der Unterkunft gehört, und deshalb als Kosten der Unterkunft übernommen worden ist. Analog zum Urteil des BSG zu den Kosten für die Warmwasserbereitung, macht dies durchaus Sinn. Im Regelsatz sind aktuell nämlich nur 15,83 Euro pro Monat im Regelsatz für Strom enthalten. Würden nun die Kosten für Strom, abzüglich der 15,83 als Kosten der Unterkunft übernommen, verhielte sich dies genauso, wie bei den Kosten für die Warmwasserbereitung ( Heizkosten – 6,79 Euro). Da momentan die Kosten für Strom aus dem Regelsatz bestritten werden müssen, bedeutet dies für den Leistungsbezieher, das er alles, was über den Betrieb des Kühlschrankes hinausgeht, von anderen Posten aus dem Regelsatz subventionieren muss (recherchiert und ausgerechnet anhand der Grund- und Strompreise des lokalen Anbieters ÜWAG in Fulda). Laut der Petition würde sich aber an diesem Zustand fast nichts ändern, weil die monatlichen Abschläge immer noch alleine zu Lasten der Leistungsbezieher ginge.
Deshalb grundsätzlich eine Bitte, bereitet eure Petitionen besser vor, fragt Menschen, die sich in dem jeweiligen Gebiet auskennen.

]]> Kommentar zu Sicherungsverwahrung: Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Verfügung ab von Thomas C. Stahl http://www.tiuz.de/sicherungsverwahrung-bundesverfassungsgericht-lehnt-einstweilige-verfugung-ab/#comment-31053 Thomas C. Stahl Wed, 23 Dec 2009 15:11:06 +0000 http://www.tiuz.de/?p=316#comment-31053 In den letzten Tagen ist mir ein Missverständnis, das zuweilen auch in akademischen Kreisen Einzug hält, aufgefallen. Deshalb nun für alle zum Mitschreiben ;-) : Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist <b>nicht</b> der EuGH = Europäischer Gerichtshof! Zudem ist er auch <b>keine</b> Instanz der EU-Rechtsprechung. In den letzten Tagen ist mir ein Missverständnis, das zuweilen auch in akademischen Kreisen Einzug hält, aufgefallen. Deshalb nun für alle zum Mitschreiben ;-) :

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist nicht der EuGH = Europäischer Gerichtshof! Zudem ist er auch keine Instanz der EU-Rechtsprechung.

]]> Kommentar zu Petitionen: Rederecht für Abgeordnete, Wehrgerichte für Afghanistan von Thomas C. Stahl http://www.tiuz.de/aktuelle-petitionen-rederecht-fur-abgeordnete-wehrgerichte-fur-afghanistan/#comment-31051 Thomas C. Stahl Tue, 22 Dec 2009 14:52:27 +0000 http://www.tiuz.de/?p=306#comment-31051 Ein uneingeschränktes Rederecht für Abgeordnete im Bundestag ist esenziell für dessen demokratische Konstitution! Insofern sollte diese Petition auf jeden Fall unterstützt werden. Gerade solche Volksvertreter, die mehr auf die eigene Meinung oder die ihrer Wahlbürger setzen, ecken häufig mit den Patreien an. Ihnen im Bundestag ein freies Forum zu bieten ist daher beste republikanische Sitte. Ein uneingeschränktes Rederecht für Abgeordnete im Bundestag ist esenziell für dessen demokratische Konstitution! Insofern sollte diese Petition auf jeden Fall unterstützt werden.

Gerade solche Volksvertreter, die mehr auf die eigene Meinung oder die ihrer Wahlbürger setzen, ecken häufig mit den Patreien an. Ihnen im Bundestag ein freies Forum zu bieten ist daher beste republikanische Sitte.

]]> Kommentar zu Petition zu Verschwendung durch Bundestags-Abgeordnete. Ford … von Thomas C. Stahl http://www.tiuz.de/petition-zu-verschwendung-durch-bundestags-abgeordnete-ford/#comment-31049 Thomas C. Stahl Thu, 17 Dec 2009 13:57:38 +0000 http://www.tiuz.de/petition-zu-verschwendung-durch-bundestags-abgeordnete-ford/#comment-31049 Leider ist die Petition recht polemisch verfasst. So wird auch die Öffentlichmachung der Abgeordneten-Namen gefordert - mit anderen Worten: Pranger. Das ist ließe sich natürlich nicht mit unserer Rechtsordnung in Einklang bringen. In der Diskussion zur Petition wird zudem ein anderes Problem angesprochen: Wie kann man Vorsatz in diesem Zusammenhang feststellen? https://epetitionen.bundestag.de/index.php?board=1776.0 Leider ist die Petition recht polemisch verfasst. So wird auch die Öffentlichmachung der Abgeordneten-Namen gefordert – mit anderen Worten: Pranger. Das ist ließe sich natürlich nicht mit unserer Rechtsordnung in Einklang bringen.

In der Diskussion zur Petition wird zudem ein anderes Problem angesprochen: Wie kann man Vorsatz in diesem Zusammenhang feststellen?
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?board=1776.0

]]> Kommentar zu Schweizer Minarett-Verbot gerät zum demokratischen Lakmus-Test von Alexander Müller http://www.tiuz.de/schweizer-minarett-verbot-gerat-zum-demokratischen-lakmus-test-fur-europa/#comment-31048 Alexander Müller Wed, 16 Dec 2009 19:44:50 +0000 http://www.tiuz.de/?p=298#comment-31048 Von einem knappen Mehrheitsentscheid kann keine Rede sein. Am 29. November 2009 lag die Stimmbeteiligung bei 53.4%, das ist hoch! In der Regel liegt die Stimmbeteiligung bei Abstimmungsvorlagen zwischen 33-45%!!!!! 57.5% der Stimmbürger haben für die Minarettinitiative gestimmt. Auch das ist ein klares Votum! Knappe Resultate, die es in der Geschichte der Schweiz ebenfalls oft gab liegen zwischen 50.1-51%. Bei Wahlen liegt die Teilnahmequote in der Regel übrigens höher als bei Abstimmungsvorlagen. Und zwar etwa da wo sie bei der Abstimmung über die Minarettinitiative liegt. Gerade das zeigt ja, wie hoch das Interesse des Volkes war. Also nochmals, bei dieser ABSTIMMUNG haben aussergewöhnlich viele teilgenommen und es gab ein eindeutiges Abstimmungsresultat. Nur 3 Stände in der Westschweiz von 26! stimmten gegen die Vorlage! Von einem knappen Mehrheitsentscheid kann keine Rede sein. Am 29. November 2009 lag die Stimmbeteiligung bei 53.4%, das ist hoch! In der Regel liegt die Stimmbeteiligung bei Abstimmungsvorlagen zwischen 33-45%!!!!! 57.5% der Stimmbürger haben für die Minarettinitiative gestimmt. Auch das ist ein klares Votum! Knappe Resultate, die es in der Geschichte der Schweiz ebenfalls oft gab liegen zwischen 50.1-51%.

Bei Wahlen liegt die Teilnahmequote in der Regel übrigens höher als bei Abstimmungsvorlagen. Und zwar etwa da wo sie bei der Abstimmung über die Minarettinitiative liegt. Gerade das zeigt ja, wie hoch das Interesse des Volkes war. Also nochmals, bei dieser ABSTIMMUNG haben aussergewöhnlich viele teilgenommen und es gab ein eindeutiges Abstimmungsresultat. Nur 3 Stände in der Westschweiz von 26! stimmten gegen die Vorlage!

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