Direkte Demokratie als Exportgut

Wie wenig Demokratie es in Deutschland tatsächlich gibt, zeigt sich am Umgang der Bundestagsabgeordneten mit dem Bürgerwille zum sogenannten Zensurgesetz, das vor kurzem durch das Parlament gepeitscht wurde – unter Mißachtung einer mehr als deutlichen Online-Petition. Es gibt also für Vereine wie “Mehr Demokratie” viel vor der eigenen Haustür zu tun, möchte man meinen. Da … Direkte Demokratie als Exportgut weiterlesen

BILD gibt Bodo Ramelow Nachhilfeunterricht in Politikgeschichte

Wenn bei einer Wahl extrem unterschiedliche Parteilager sich rein zahlenmäßig annähern, kommt es nicht selten zu gewissen Spannungen. So auch nach den Landtagswahlen letzten Sonntag. In allen drei Ländern – Saarland, Sachsen und Thüringen – konnte die Linkspartei eine durchaus beachtliche Wähleranzahl für sich gewinnen. Grund genug für die doch eher rechte BILD, ordentlich gegen … BILD gibt Bodo Ramelow Nachhilfeunterricht in Politikgeschichte weiterlesen

Mit Humor gegen Nazis

Aktionen gegen rechtsextreme Parteien und sonstige Vereinigungen sind in Deutschland längst zu einem festen Bestandteil der politischen bzw. gesellschaftlichen Kultur geworden. Leider nicht immer zum positiven für das Anliegen. Denn die ewig gleichen Protestvarianten, Demonstrationen und Stellungnahmen sorgen mittlerweile für eine gefährliche Gleichgültigkeit in breiten Schichten der Gesellschaft. Was für die Zukunft der Demokratie nicht … Mit Humor gegen Nazis weiterlesen

Jugend strebt zu Direkter Demokratie

Eine kürzlich durchgeführte repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa hat ergeben, daß 39% der Bundesbürger und gar 46% der jüngeren sich die Möglichkeit wünschen, Politik direkt mitbestimmen zu können. Stattfinden soll die Direkte Demokratie im Netz, mit seinen klaren Vorteilen auf diesem Gebiet.

Juristen empfehlen Abschaffung der Demokratie

In einem Rechtstaat – einem demokratischen dazu – gilt die klassische Gewaltenteilung staatlicher Macht als unumstößliches Rechtsgut. Gesetzgebung, Ausführende Gewalt und Rechtsprechung kontrollieren einander, gewährleisten, daß Machtmißbrauch, wie er in der deutschen Geschichte nicht selten vorkam, bereits im Keim erkannt und verhindert wird. Was aber, wenn eine dieser Säulen staatlicher Macht-Balance nicht abgeschafft, sondern einfach … Juristen empfehlen Abschaffung der Demokratie weiterlesen

Piratenpartei Thüringen strebt 5%-Hürde an

Der Thüringer Landesverband der Piratenpartei ist noch keine drei Monate alt und schon geben die Piraten aus dem Grünen Herzen Deutschlands ein ehrgeiziges Ziel aus: Sie wollen zur Bundestagswahl die 5%-Hürde knacken.

Piratenpartei Thüringen schafft Hürde in Rekordzeit – SPD zeigt Nerven

Vor nicht ganz drei Wochen gründete sich im kleinen Thüringen ein neuer Landesverband der Piratenpartei. Angesichts der kurzen Zeit war man wenig optimistisch, die erforderlichen knapp 2000 Unterschriften zusammen zu bekommen, die für eine Teilnahme an der Bundestagswahl nötig wären. So hatte man sich zum Beispiel beim Interims-Ortsverband Jena ganz sportlich auf die übernächste Legislaturperiode … Piratenpartei Thüringen schafft Hürde in Rekordzeit – SPD zeigt Nerven weiterlesen

Blogger mögen es überregional …

Das Ziel der meisten informellen Webprojekte dürfte es sein, Wirkung auf die Gesellschaft oder zumindest eine bestimmte Szene in dieser zu entfalten. Neben dem Anspruch, irgendwann Geld zu verdienen, dürfte dies eine wichtige Triebfeder auch des Web 2.0 sein. Doch wie erkennt man, daß die eigenen Inhalte Einfluß zum Beispiel auf die Meinungsbildung nehmen? Anhand … Blogger mögen es überregional … weiterlesen

Zensurgesetz löst eine Welle der Empörung aus

Daß die Verabschiedung des Zensurgesetzes (vorgeblich gegen Kinderpornographie) nicht lautlos über die Bühne gehen würde, war abzusehen. Doch mittlerweile könnte sie etwas in Gang gesetzt haben, das einerseits ein gewaltiges Zeichen gegen Zensur ist und andererseits der Beginn einer neuen Bewegung sein könnte.

Bildungsstreik eskaliert – Wenn sich zum Protest Frust gesellt

Aus einer anfänglich eher alltäglichen Idee – nämlich Universitäten und Schulen zu bestreiken – ist mittlerweile eine Protestwelle geworden, die nicht mehr überhört werden kann. In zahlreichen Städten bleiben Studenten und Schüler nicht nur ihrem Unterricht fern, sondern demonstrieren lautstark und teilweise handfest gegen das Bildungssystem.