Kommentare zu: Abmahnungen – Mißbrauch des Rechts?

Von: Auf den Spuren der Republik | » Strafbare Links: Recht-Verwirrungen in Deutschen Landen

Thu, 02 Apr 2009 20:24:03 +0000

[...] Das war dann wohl eher der berühmte Sturm im Wasserglas. Denn an der aktuellen Haftungslage für Links ändert sich nichts. Also klare Absage an die Abmahnindustrie, die sich eventuell schon auf neue Betätigungsfelder gefreut hat. Theodor Reppe und der Blogger haben nur einfach – ob fahrlässig oder vorsätzlich sei zur Klärung den Gerichten überlassen – nicht verstanden, was Recht ist. Ich würde ihr Verhalten gar als Unverschämt bezeichnen. Denn mal ehrlich: Ein rein wörtlicher Hinweis auf Wikileaks und die Dokumente hätte wohl ausgereicht. Wer auch immer sich dafür interessiert, kann ja auf Wikileaks.com danach suchen. [...]

Von: Auf den Spuren der Republik | » Die Abmahngeister, die ich rief …

Mon, 09 Mar 2009 12:41:21 +0000

[...] In letzter Zeit war es ein wenig ruhiger geworden um das Gespenst Abmahnung. Nachdem einige Unternehmen in der Vergangenheit Federn lassen mußten, wagte sich die Abmahnindustrie zumindest an der Blogsphäre nahestehende Opfer seltener heran. Das hat sich nun geändert – jedenfalls augenscheinlich. [...]

Von: Burghard

Burghard — Sun, 10 Aug 2008 14:35:05 +0000

Abmahnug hin oder her, die Meisten haben doch nur Erfolg bei den kleinen Fischen. Oder anderst gesagt, die kleinen Fische müssen immer daran glauben. Z.B. Ebay, wenn du dir als “kleiner” Ebay Käufer / Verkäufer nicht das komplette Rechtswissen angeeignet hast, dann lebst du unsicher. Da mahnen Sie dich ja schon wegen einer falschen Garantiezeit ab usw. ( Schuld: Neues EU-Recht)

Von: Stahlsippe-Journal » Blog Archiv » Abmahnungen geraten zu Imageschaden

Stahlsippe-Journal » Blog Archiv » Abmahnungen geraten zu Imageschaden — Wed, 29 Nov 2006 20:30:53 +0000

[...] Artikel | Kommentar schreiben | Trackback Einen Kommentar schreiben Du mußt angemeldet sein, um kommentieren zukönnen. [...]

Von: Mein Parteibuch » Notizen zum Â§922 Abs. 3 ZPO

Mein Parteibuch » Notizen zum Â§922 Abs. 3 ZPO — Mon, 13 Nov 2006 20:33:44 +0000

[...] Ich denke, damit könnte dem Gerichtstourismus zur Erlangung einstweiliger Verfügungen zur Schikanierung von unliebsamen Mitmenschen eine wichtige Hürde gesetzt sein. Denn, wenn ein Gericht oder gar mehrere Gerichte einen Antrag auf einstweilige Verfügung bereits abgewiesen hat, dann fällt es nicht mehr schwer, jemandem, der mit demselben Antrag an einem anderen Gericht eine einstweilige Verfügung erlangt, Rechtsmissbrauch nachzuweisen. Und ganz nebenbei könnten die Gerichte durch eine Einschränkung von Mehrfachentscheidungen in der gleichen Sache vermutlich erheblich entlastet werden. [...]

Von: Auf den Spuren der Republik | » Media-Markt Abmahnwelle: 1:0 fÃ¼r die Rechtsordnung?

Mon, 13 Nov 2006 12:10:58 +0000

[...] Eines zeigen sowohl das neuerliche Urteil, als auch die Web- und Medienberichte: Die Gesellschaft ist in der Lage, auf allen Ebenen gegen Schwarze Schafe, also solche, die unser Gesellschaftssystem ausnutzen, vorzugehen. Doch ist insbesondere mit dem Urteil die Gefahr für unsere Rechtsordnung gebannt? [...]

Von: Marcel

Marcel — Mon, 06 Nov 2006 20:54:10 +0000

Wichtigste Voraussetzung, um sich zu wehren, ist die Meinungsfreiheit. Denn was hilft es, wenn jemand zum Boykott aufruft, und dadurch auch wieder nur einen Vorwand bietet, abgemahnt und abkassiert zu werden.

Ohne Meinungsfreiheit findet auch keine Kritik an sich unethisch verhaltenden Unternehmen und Politikern statt, denn schliesslich bedarf eine begründete Kritk Tatsachen, und schwups, für eine falsche Tatsachenbehauptung gibt es dann gleich die nächste teure Abmahnung.

Natürlich kann man schreiben, was man will, solange es keiner liest. Aber sobald ein paar mehr Leser auf der Seite sind, oder die kritischen Beiträge zu den richtigen Stichworten bei Google gefunden werden, hagelt es Abmahnungen und einstweilige Verfügungen, um die kritische Stimme zum Schweigen zu bringen.

Lösung: wir müssen dafür sorgen, dass das Recht so geändert wird, dass es schwerer zu missbrauchen ist. Ansätze gibt es reichlich, nur haben Politiker keinerlei Interesse daran, sie umzusetzen und damit ihre eigene Macht abzugeben.