Diskussionskultur in Deutschland

Demokratie beschreibt, im Gegensatz zum heute manchmal verkürzenden Gebrauch des Begriffs auf Menschenrechte, einen Herrschaftsmodus. Genauer, auf den Volkswillen gestützte politische Entscheidungen. Diese werden gewöhnlich in Abstimmungen getroffen und spiegeln Günstigstenfalls einen sogenannten Allgemeinwillen wieder. Dieser ominöse Wille aber ist Gegenstand von Verehrung wie Anfeindung zugleich. Besonders letzteres ist einer unumgänglichen Problemfrage geschuldet: Wie kommt … Diskussionskultur in Deutschland weiterlesen

Europäische Union: Garant für totale Globalisierung

Eigentlich steht die EU nicht im Verdacht, sich der Globalisierung auszuliefern. Schutzzölle, Agrarsubventionen oder Handelsbeschränkungen gehören zu jenen Instrumenten, denen sie sich regelmäßig bedient. Alles natürlich dem Schutz europäischer Interessen gewidmet. Dennoch zeigen besonders die Vorkommnisse der letzten Zeit, wie sehr sich die politischen Eliten von ihren Völkern abgewandt haben und ausschließlich in “großen” Dimensionen … Europäische Union: Garant für totale Globalisierung weiterlesen

Israel vs. Hisbollah: Angriffskrieg oder Selbstverteidigung?

Die Diskussionen nehmen seit den Bombardements und Bodeneinsätzen Israels während der neuesten Eskalation des Nah-Ost-Konflikts kein Ende: Führen die Israelis einen Angriffskrieg gegen den Libanon? Wie bereits geschrieben, teilen sich die Meinungen dabei in zwei Lager. Das pro-israelische besteht dabei auf Verteidigungsrecht, die Gegner stellen den Krieg in eine Linie mit Irak oder Kosovo. Wie … Israel vs. Hisbollah: Angriffskrieg oder Selbstverteidigung? weiterlesen

Die Medien und das Rechtssystem

Vom Bild der Bürger über den Sinn und Inhalt von Gerechtigkeit und Recht hängt vieles ab. Ein Staat konstituiert sich aus ihm. Seine Verfassung, Gesetze und Rechtssprechung nähern sich einem eventuell veränderten Bild langsam an. Sei es durch Volksentscheide (in Deutschland leider nicht), Wählerdruck auf den Gesetzgeber (Bundestag-> Abgeordnete-> Parteien) oder die sich langsam anpassende … Die Medien und das Rechtssystem weiterlesen

Republikanismus – Ein kurzer Überblick

Was ist Republikanismus? Nur wenige kennen den Begriff, von Theoriekenntnissen ganz zu schweigen. Ein kleiner Überblick als Einstieg in die Materie könnte weiterhelfen: Demokratie ist eher ein Oberbegriff, der heutzutage oft mit Freiheit, Menschenrechten u.s.w. verwechselt wird. Im Grunde aber beschreibt er ausschließlich einen Modus politischer Entscheidungsfindung. Wie diese genau vonstatten geht, wird in den … Republikanismus – Ein kurzer Überblick weiterlesen

Post vom Bürgermeister

Der alltägliche Weg zum Briefkasten förderte heute eine etwas weniger gute Nachricht zutage: Ein Brief vom Ortsteilbürgermeister für Jena-Neulobeda fand sich darin; sein Name ist Volker Blumentritt, in Personalunion auch noch Mitglied im Bundestag (was an sich schon undemokratisch ist; siehe Gewaltentrennung!). Inhalt war, wie sollte es anders sein, ein Aufruf zur Wahl und – … Post vom Bürgermeister weiterlesen

Im Spiegel der Geschichte

Wer glaubt, Geschichte wiederhole sich nicht, wird dieser Tage eines besseren belehrt. Vor dem Hintergrund der Integrationsprobleme in Deutschland entfaltet sich ein Szenario, dessen Ausgang der Geschichtsinteressierte längst kennt.

Deutschlands Parteien-Oligarchie

Der Anfang vom Ende Als das Bundesverfassungsgericht im ersten Jahr seines Bestehens entschied, “Heute (sei) jede Demokratie zwangsläufig ein Parteienstaat” (BVerfGE 1, S. 224; 1952), machte es den Weg frei für eine folgenschwere Entwicklung. Konnten sich von nun an die politischen Machthaber in ihrem Bestreben, die Parteien als oberste Instanz unserer Demokratie durchzusetzen, doch sogar … Deutschlands Parteien-Oligarchie weiterlesen

Der Islam kauft den Westen

Nachdem sich nun der Streit um die Mohamed-Karikaturen gelegt hat, ziehen die “gelehrten” Moslems ihren pöbelhaften Glaubensbrüdern nach und schießen gegen den Westen. Auf einer Islamischen Konferenz gründeten sie dazu eine Organisation “zur Verteidigung des Propheten”. Davon abgesehen, daß diese angesichts der Allmächtigkeit Mohameds und Allahs eigentlich überflüssig sein sollte, zeigt sich in ihr die … Der Islam kauft den Westen weiterlesen